Gestrandet in Marokko
28. April 2015
Hinter dem sechs Meter hohen Zaun liegt die Hoffnung von zehntausenden Afrikanern: Melilla und Ceuta heißen die spanischen Exklaven auf afrikanischem Boden - ihre Grenzen zu Marokko sind die einzigen Landverbindungen zwischen Afrika und der Europäischen Union. Kameruner, Senegalesen, Ivorer, Mauretanier, Malier, Kongolesen - sie alle träumen auf der marokkanischen Seite des Zauns von einem besseren Leben in Europa. Einer von ihnen ist Jean Benoit aus Guinea. "Ich habe einen Freund, der dort auf dem Bau gearbeitet hat", erzählt er. "Als er zurückgekommen ist, hat er berichtet, dass die Arbeitsbedingungen dort viel besser sind als bei uns. Deswegen habe ich mir gesagt: Warum nicht? Damals war es aber viel einfacher, da gab es diesen Zaun noch nicht."
Dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR zufolge sind im vergangenen Jahr mehr als 5000 Menschen irregulär in den Exklaven angekommen. Vor zwei Monaten stürmten mehr als 600 Flüchtlinge die im Juni 2014 aus EU-Geldern errichteten und als "unüberwindbar" geltenden Zäune. Nur rund 35 von ihnen schafften es auf die andere Seite - viele von ihnen verletzt. Ein Jahr zuvor waren 15 Afrikaner ertrunken, als sie versuchten, nach Ceuta zu schwimmen. Menschenrechtsorganisationen zufolge feuerten Grenzsoldaten mit Gummigeschossen auf die Flüchtlinge.
Legaler Aufenthalt in Marokko möglich
Zahlreiche Migranten sind, nachdem sie es in die Exklaven geschafft haben, nach Marokko zurückgeschickt worden - eine Praxis, die gegen internationale Konventionen verstößt aber vom spanischen Parlament verabschiedet wurde. Deshalb lassen sich viele Migranten inzwischen - meist zwangsläufig - in Marokko nieder. Im Jahr 2014 führte das Land als bislang einziges in Nordafrika eine außergewöhnliche Regelung ein, um den Flüchtlingen einen legalen Aufenthaltsstatus zu ermöglichen. Wenn sie sich registrieren lassen, dürfen sie sich ein Jahr lang in Marokko aufhalten. Bekommen sie in dieser Zeit eine Anstellung, kann die Aufenthaltsgenehmigung verlängert werden. In der Regel finden die Migranten - wenn überhaupt - aber nur im informellen Sektor Arbeit.
Offiziell registrierte, mittellose Flüchtlinge haben dann auch Anspruch auf Sozialleistungen, etwa die kostenlose Gesundheitsversorgung "Ramed". Zudem würden sie bei der Vergabe von Sozialwohnungen genauso berücksichtigt, wie marokkanische Staatsbürger, so der Minister für Migrationsangelegenheiten, Anis Birou, im DW-Interview.
In der Theorie sei dieses Gesetz durchaus begrüßenswert, sagt Sophia Wirsching von der Hilfsorganisation Brot für die Welt. Vor allem im Bereich der Gesundheitsversorgung habe sich seitdem einiges gebessert. Aber: "Gerade die Migranten, die es dringend bräuchten, haben von diesem Gesetz gar keine Kenntnis", so Wirsching. Bislang hätten nur wenige hundert Menschen ihren Aufenthaltsstatus legalisiert.
Diskriminierung ist an der Tagesordnung
Schätzungsweise 40.000 Flüchtlinge sind Wirsching zufolge in Marokko gestrandet, die große Mehrheit von ihnen ohne offizielle Aufenthaltsgenehmigung - deshalb gibt es auch keine genauen Zahlen. Weil sie ohne geklärten Aufenthaltsstatus im Land nicht arbeiten dürfen, sehen sich viele von ihnen gezwungen, zu betteln, oder sie driften in die Kriminalität ab. Das prägte das Bild der Marokkaner über die Migranten - Rassismus und Diskriminierung mündeten immer wieder in Anfeindungen und gewalttätigen Übergriffen, so Wirsching.
Viele Migranten wagen auch deshalb nicht, von ihren gesetzlich zugesicherten Rechten Gebrauch zu machen, weil Behörden und Sicherheitskräfte mit großer Härte gegen die sich irregulär im Land aufhaltenden Flüchtlinge vorgehen. Immer wieder kommt es zu Razzien in informellen Lagern. Die marokkanische Regierung hat angekündigt, die Camps nicht länger tolerieren zu wollen. Im Februar brannten Soldaten die Zelte der Flüchtlinge nieder und verhafteten hunderte von ihnen. Viele Migranten werden in Auffanglager im Süden des Landes deportiert, wo sie festgehalten, gefoltert und misshandelt würden, berichtet Wirsching.
Marokko als Türsteher der EU
Mit ihren rigiden Maßnahmen gegenüber Migranten erfüllt Marokko eine Forderung der Europäischen Union: Flüchtlinge sollen bereits weit vor Europa abgefangen werden. Nach Angaben des Nachrichtenportals Spiegel Online erhielt Marokko zwischen den Jahren 2007 und 2010 alleine von der EU 68 Millionen Euro, um die Grenze abzusichern. Im Jahr 2013 schlossen die Europäische Union und Marokko dann ein sogenanntes Mobilitätspartnerschaftsabkommen ab. Der Anreiz für Marokko: Das Abkommen soll Marokkanern erleichtern, Visa und Arbeitsgenehmigungen für die EU zu erhalten. Im Gegenzug verpflichtet sich Marokko, irreguläre Migranten von der Flucht nach Europa abzuhalten. In Europas Politik mit seinen Nachbarstaaten gelte der Grundsatz 'Mehr für mehr', berichtet Wirsching. "Je mehr sich ein Staat kooperationswillig zeigt, desto mehr kann er auch von der EU im Gegenzug erwarten."
Deshalb sei die EU unmittelbar verantwortlich für die Menschenrechtsverletzungen, die in Marokko verübt werden, sagt der marokkanische Soziologe Mehdi Alioua, der an der Universität von Rabat arbeitet. Er ist Vorsitzender einer anti-rassistischen Gruppe zum Schutz von Migranten. "Selbst wenn sie nicht selbst den Knüppel schwingt - sie stiftet andere dazu an, es zu tun."
Ein Rücknahmeabkommen zwischen der EU und Marokko, das es Europa erleichtern soll, Flüchtlinge systematisch nach Marokko abzuschieben, liegt seit mehreren Jahren auf dem Tisch. Bislang hat Marokko es noch nicht ratifiziert.
Mitarbeit: Laureline Savoye