DGB gegen Ausgrenzung von Flüchtlingen
1. Mai 2016
Die Antwort auf die Ankunft Hunderttausender Kriegs- und Terrorflüchtlinge dürfe keinesfalls Ausgrenzung sein, heißt es im Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zum 1. Mai. Außerdem wollen die Gewerkschafter gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen auf die Straße gehen. Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann kündigte an, bei den bundesweiten Kundgebungen auch ein Signal gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit zu setzen und sich deutlich von der rechtspopulistischen Partei AfD abzugrenzen. Hoffmann tritt bei der Hauptveranstaltung in Stuttgart auf.
Weitere Gewerkschaftskundgebungen sind unter anderem in Krefeld mit dem Verdi-Vorsitzenden Frank Bsirske und in Düsseldorf mit dem IG Metall-Vorsitzenden Jörg Hofmann geplant. Der Tag der Arbeit am 1. Mai wird seit fast 130 Jahren von der internationalen Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung begangen.
In Hamburg demonstrierten etwa 1800 Mitglieder der linken Szene am Vorabend des 1. Mai zumeist friedlich. Allerdings kam es nach dem offiziellen Ende der Kundgebung nach Angaben der Polizei zu kleineren Auseinandersetzungen. Im Schanzenviertel hätten etwa 50 Demonstranten mehrere Bundespolizisten angegriffen, sagte ein Polizeisprecher. Die Beamten seien mit Steinen und Flaschen beworfen worden, berichtete ein Zeuge. Andere Polizisten seien eingeschritten und hätten die Angreifer vertrieben. Es habe auch vereinzelte Böllerwürfe gegeben, erklärte die Polizei. In der Nähe des Hafenkrankenhauses ging ein Bundeswehrauto in Flammen auf.
Berlin bleibt ruhig
Am Vorabend des 1. Mai blieb es in Berlin weitgehend friedlich. Innensenator Frank Henkel zeigte sich sehr zufrieden. Eine Demonstration mit etwa 2300 Teilnehmern im Stadtteil Wedding verlief nach seinen Angaben nahezu störungsfrei. "Das Polizeikonzept ist dort komplett aufgegangen", sagte der CDU-Politiker. Linke und linksradikale Gruppen hatten gegen steigende Mieten, Rassismus und Gentrifizierung protestiert.
In früheren Jahren hatte es ebenso wie am 1. Mai auch in der Walpurgisnacht immer wieder Ausschreitungen von Linksautonomen gegeben. Die Gewalt ging aber inzwischen stark zurück. Im vergangenen Jahr warfen zwar Demonstranten Flaschen auf Polizisten, aber zu größeren Krawallen kam es nicht. Nun twitterte die Gewerkschaft der Polizei: "Unser Beitrag zur Deeskalation: Gute Laune statt Randale."
Gewalt war in der Vergangenheit immer wieder von der "Revolutionären 1. Mai-Demonstration" am Abend des 1. Mai ausgegangen. In diesem Jahr werden zu dem Protestzug durch Kreuzberg, Mitte und Neukölln etwa 15.000 Teilnehmer erwartet. Auch hier hatte die Polizei in den letzten Jahren größere Krawalle unterbunden. Rund um den Mai-Feiertag sind etwa 6500 Polizisten im Einsatz.
kle/wa (dpa, afp)