Hamas feuert Raketen auf Israel
10. Juni 2006
Der bewaffnete Arm der Hamas habe insgesamt 12 Kassam-Raketen auf Israel abgefeuert, hieß es am Samstag (10.6.2006) in einem Flugblatt, das die Organisation in Gaza in Umlauf brachte. Verletzte gab es nicht. Die israelischen Streitkräfte erklärten, die meisten Geschosse seien innerhalb des Gazastreifens gelandet. Die Hamas hatte die Waffenruhe aufgekündigt, nachdem Israel am Vortag bei einem Angriff auf den Strand im Gazastreifen Zivilisten getötet hatte.
Hamas verfügt seit der Parlamentswahl über eine Mehrheit der Abgeordneten im palästinensischen Parlament. Die Organisation hat auch die Regierung gebildet, ist aber international weitgehend isoliert.
"Massaker"
Die USA riefen Israel und die Palästinenser zur Zurückhaltung auf. Alle Handlungen, die die Spannungen verschärfen könnten, müssten vermieden werden. Die USA äußerten ihr Bedauern über den Tod der Zivilpersonen. Außenministeriumssprecher Sean McCormack verwies am Freitagabend darauf, dass auch Israel dies getan und eine Untersuchung des Vorfalls eingeleitet habe.
Der israelische Angriff war Teil eines umfassenderen Artilleriebeschusses von möglichen palästinensischen Stellungen, aus denen heraus Raketen auf Israel abgefeuert werden. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas sprach von einem "blutigen Massaker". Er forderte die internationale Staatengemeinschaft auf, der israelischen Offensive Einhalt zu gebieten. Abbas rief eine dreitägige Trauerphase aus.
Hanija: Kriegsverbrechen
Der palästinensische Ministerpräsident Ismail Hanija sprach von einem Kriegsverbrechen und forderte ein Ende der Auseinandersetzungen zwischen seiner Hamas und der Fatah von Abbas. In der Nacht zum Samstag versuchten jedoch bewaffnete Männer, einen Sicherheitsoffizier der Fatah zu entführen und töteten ihn dabei. Aus palästinensischen Sicherheitskreisen verlautete, die Hamas sei für den Mord verantwortlich. Die Fatah sagte daraufhin für Samstag geplante Gespräche mit Hamas-Vertretern ab. Bei dem Treffen sollte nach Möglichkeiten gesucht werden, die Spannungen zwischen den Gruppen abzubauen.
Im Westjordanland erschossen Mitglieder der Al-Aksa-Brigaden eine Frau, die sie der Spionage für Israel verdächtigten. Die 55-Jährige wurde in Nablus getötet, wie aus Behördenkreisen verlautete. Sie hatte in der Vergangenheit mehrere Mordversuche überlebt.
Abbas plant ein Referendum über neue Verhandlungen mit Israel, das möglicherweise am 31. Juli durchgeführt werden solle. Darin soll auch über eine Anerkennung Israels abgestimmt werden. Hanija rief seine Landsleute auf, nicht an der Volksabstimmung teilzunehmen. "Wir rufen das Volk auf, ein Referendum zu boykottieren", sagte Hanija laut einer Vorabmeldung des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Hanija sagte laut "Spiegel", es gebe kein Gesetz, das eine Volksabstimmung erlaube: "Der Präsident hat kein Recht, das Volk zu befragen." Für die Konsequenzen trage allein Abbas die Verantwortung.
Angebote der Hamas
Den Forderungen der internationalen Gemeinschaft, die Hamas müsse Israel anerkennen und der Gewalt abschwören, erteilte der Regierungschef eine Absage. Erst müsse Israel sich dazu verpflichten, die Besatzung des 1967 eroberten Westjordanlands einschließlich Ostjerusalems zu beenden und das Rückkehrrecht der Flüchtlinge zu bestätigen. Im Gegenzug biete die Hamas einen "Waffenstillstand für die nächsten 50 Jahre". Nach einem vollständigen Abzug Israels aus dem Westjordanland sei die Hamas auch bereit, die Existenz des jüdischen Staates zu respektieren. "Wenn es nur um das Prinzip der gegenseitigen Anerkennung geht, sind wir einverstanden", sagte Hanija. Sollte Israel diese Bedingungen allerdings nicht erfüllen, werde es weitere Selbstmordattentate geben. "Solange die Besatzer auf unserem Boden verharren, ist der Widerstand ein legitimes Recht unseres Volkes", wird Hanija in der Vorabmeldung vom Samstag zitiert. (mas)