Kritik an Birma
29. Juni 2007
Der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz IKRK, Jakob Kellenberger, mahnte am Freitag (29.6.07) in Genf, die Misshandlungen von Zivilisten und Gefangenen müssten sofort beendet werden. Die Organisation habe ihre Kritik mehrfach und wie üblich vertraulich an die Regierung in Rangun gerichtet, jedoch sei daraufhin nie etwas geschehen.
Kellenberger warf der birmanischen Regierung vor, Gefangene wie Sklaven in der Armee zu halten. "Der andauernde Einsatz von Gefangenen als Träger in der Armee gibt Anlass zu großer humanitärer Sorge." Die Gefangenen würden bis an die Grenze der Erschöpfung ausgenutzt, schlecht ernährt und im Kampf der Armee gegen Separatisten oft in den Tod geschickt.
Internationale Verpflichtungen
Auch entlang der thailändischen Grenze, wo das Regime im November 2005 eine Offensive gegen die Minderheit des für Autonomie kämpfenden Karen-Volkes begonnen hatte, würden die Menschenrechte mit Füßen getreten. "Ich forderte die Regierung von Birma auf, alle Verletzungen der internationalen Menschenrechtsgesetze zu beenden und sicher zu stellen, dass sie nicht wieder passieren", so Kellenberger. Alle anderen Regierungen erinnerte er an ihre Verpflichtung nach den Genfer Konventionen, Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern nicht hinzunehmen.
Dagegen äußerte sich eine UN-Beauftragte zum Abschluss ihres fünftägigen Besuchs in Rangun optimistischer. Sie habe mit der Regierung einen Dialog über das Problem der Kindersoldaten in Birma begonnen, sagte Radhika Coomaraswamy. Ihr Besuch sei ein Anfang, um das Thema Kinderschutz mit den Behörden Birmas zu erörtern. Eine Arbeitsgruppe der Vereinten Nationen will den Einsatz von Kindern in der Armee und bei Separatistenverbänden prüfen und im November der UN-Arbeitsgruppe über Kinder in bewaffneten Konflikten vorlegen.
Überprüfung im November
Birma steht seit 1962 unter Militärherrschaft und ist immer wieder wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen wie Zwangsarbeit und dem Einsatz von Kindern in der Armee angeprangert worden. Prominentestes Opfer der Junta ist die Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, die seit Jahren unter Hausarrest steht. Im November 2006 untersagten die Militärs dem Roten Kreuz jede humanitäre Hilfe in dem süd-ostasiatischen Land. (kas)