Internationaler Tag indigener Bevölkerungsgruppen
9. August 2006
Weltgesundheitstag, Internationaler Friedenstag oder eben der "Internationale Tag der indigenen Bevölkerungsgruppen in der Welt": In diesem Jahr gibt es 64 "Internationale Tage" der Vereinten Nationen. Stets soll Aufmerksamkeit auf ein bestimmtes Thema gelenkt werden, um dadurch die jeweilige Situation zu verbessern. Am Tag der indigenen Bevölkerungsgruppen am 9. August 2006 geschieht dies bei den Vereinten Nationen in Genf zunächst durch einige kulturelle Events: Indigene Musik, Tänze und Gedichte sollen laut Theo Rathgeber vom "Forum Menschenrechte", einem Zusammenschluss deutscher Menschrechtsgruppen, Außenwirkung zeigen. Daneben soll der Tag aber natürlich noch mehr bringen, da er für die Völker von sehr hohem Symbolwert ist: Der Tag gebe ihnen das Gefühl, auf internationaler Ebene beachtet zu werden und Öffentlichkeitsarbeit betreiben zu können.
Ein ganzes Jahrzehnt voller Nichtigkeiten
Nun haben die indigenen Bevölkerungsgruppen von den Vereinten Nationen nicht nur einen Tag, sondern ein ganzes Jahrzehnt bekommen: Die internationale Dekade von 1994 bis 2005 der autochthonen, sprich eingeborenen Bevölkerungsgruppen in der Welt. Viel passiert ist laut Rathgeber während dieser Zeit jedoch nicht. Das Ziel - eine gemeinsame Charta zum Schutz der Menschenrechte der Indigenen – wurde nicht erreicht. "Es besteht natürlich der Verdacht, dass es sich bei der Titulierung des Jahrzehnts um reine Kosmetik handelt", so Rathgeber. Als wohl größte Errungenschaft der angeblichen Schwerpunktdekade könne nämlich nur die Ausrufung ihrer Fortsetzung um weitere 10 Jahre gelten. "Was sonst noch Substantielles hängen blieb, kann man an einer Hand abzählen."
Sondercharta stößt auf Ablehnung
In dieser zweiten Dekade hat der neu geschaffene UN-Menschenrechtsrat im Juni 2006 zwar endlich eine erste Fassung der angestrebten Menschenrechtscharta verabschiedet – wohlgemerkt nach elf Jahre währenden Diskussionen und immer neuen Anläufen. Gewichtige Mitglieder – unter anderem USA, Russland und Kanada - haben den Entwurf jedoch abgelehnt. Schließlich stehen vornehmlich ganz klare Themen der Interessenpolitik im Mittelpunkt: Es geht hierbei schließlich um ganz klare Interessenpolitik: Rohstoffe und Geld. Ob Erdöl in den USA, Tropenholz in Südamerika, oder Uran und Eisenerz in Australien - viele Politiker fürchten, dass die Ureinwohner ihre Territorien für unabhängig erklären oder hohe Entschädigungen fordern könnten.
Angst um die eigene Souveränität
In einer gemeinsamen Erklärung argumentieren die Entwurfsgegner USA, Australien und Neuseeland, dass die Selbstbestimmung indigener Bevölkerungsgruppen gar die Sicherheit von UN-Mitgliedsstaaten gefährden könne. Yvonne Bangert von der Gesellschaft für bedrohte Völker findet das absurd: "Es ist für uns nicht nachvollziehbar, dass Nationalstaaten um ihre Souveränität bangen, wenn sie etwa muttersprachlichen Unterricht oder die Verwendung der Muttersprache vor Gericht und bei Behörden gewähren."
Trotz des Widerstands kommt es voraussichtlich im November oder Dezember vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen zur Abstimmung über den Entwurf. Prognosen über das Abstimmungsergebnis möchte noch niemand abgeben. Was aber eine Ablehnung der Charta bedeuten würde, ist für Theo Rathgeber vollkommen klar: Es wäre das vorläufige Ende aller Bemühungen. "So eine jahrelange Ochsentour, von der ersten Ausarbeitung eines Textes, bis hin zu all den Beratungen und Abstimmungen – kein Mitgliedsland würde das so schnell wieder anpacken wollen."