Iran: "Das Endspiel hat begonnen"

Die Außenminister Frankreichs, Deutschlands, Großbritanniens und der Vereinigten Staaten wollen in der nächsten Woche mit dem Iran eine Lösung im Atomstreit finden. "Wir haben Übereinstimmung darüber erzielt, dass substanzielle Fortschritte erzielt worden sind", heißt es in einer Erklärung der vier Außenminister nach einem Treffen am Samstag in London (siehe Artikelbild oben).

Unterhändler des Iran und der fünf UN-Vetomächte - USA, Russland, China, Frankreich Großbritannien - sowie Deutschlands haben sich selbst das Ziel gesetzt, bis zum 31. März eine grundlegende Einigung zu erreichen. Darauf aufbauend soll der zwölfjährige Atomstreit dann bis Ende Juni mit einem Abkommen beigelegt werden. "Das Endspiel hat nun begonnen", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier. "Zum ersten Mal im Laufe der vielen Jahre von Verhandlungen ist jetzt eine diplomatische Lösung in Reichweite geraten - das kann jetzt gelingen", fügte er hinzu.

Guter Deal, schlechter Deal?

In der gemeinsamen Erklärung heißt es aber auch, es gebe weiter wichtige Punkte, in denen noch keine Einigung habe erzielt werden können. "Es ist jetzt die Zeit besonders für den Iran gekommen, schwierige Entscheidungen zu treffen", heißt es in dem Papier weiter. "Wir werden aber auch keinen schlechten Deal eingehen, der unsere roten Linien verfehlt", versicherte der Gastgeber des Treffens am Londoner Flughafen Heathrow, Großbritanniens Außenminister Philip Hammond.

In der nächsten Woche solle bei den weiteren Gesprächen in Lausanne zunächst eine Rahmenvereinbarung versucht werden, ehe dann ein Text im Detail verfasst werde. Die vier westlichen Länder in der Iran-Sechsergruppe wollten sich gemeinsam an dem Ziel orientieren, die rein friedliche Nutzung der iranischen Atomaktivitäten sicherzustellen. Zuletzt war Frankreich mit einer harten Linie gegen die Führung in Teheran ausgeschert. Das wollen die anderen nicht durchgehen lassen. Steinmeier erklärte, es sei wichtig, "dass wir jetzt mit einer gemeinsamen, geschlossenen Haltung in diese letzte, entscheidende Phase gehen".

Es gehe nicht um "einen guten oder einen schlechten Deal", resümmierte Steinmeier. "Was wir brauchen, ist ein vernünftiges Ergebnis der Verhandlungen, das umfassend, dauerhaft und überprüfbar einen Zugriff Irans auf Atomwaffentechnologie verhindert", betonte er. Wenigstens das wird die alte - neue Regierungsspitze in Israel gerne gehört haben. Ansonsten will man dort von einer Annäherung mit dem Iran nichts wissen.

ml/chr (dpa,afp)