Kerry dämpft iranische Atom-Euphorie

Für US-Außenminister John Kerry (Artikelbild) sind die Atomverhandlungen mit dem Iran an einem entscheidenden Punkt angelangt. "Es ist Zeit für schwere Entschlüsse - damit wir zu einer Übereinkunft gelangen", sagte Kerry vor der Abreise nach London zu Gesprächen mit seinen Amtskollegen aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien.

"Wir haben keine Eile, aber wir denken, dass jetzt grundlegende Entscheidungen gefällt werden sollten." Diese würden nicht leichter, wenn man sie hinauszögere, erklärte der höchste US-Diplomat im schweizerischen Lausanne.

"Noch wesentliche Diskrepanzen"

Zugleich dämpfte Kerry hochfliegende Hoffnungen des Irans, dessen Präsident Hassan Ruhani anlässlich des persischen Neujahrsfestes verkündet hatte, sämtliche offenen Fragen seien lösbar - und eine Einigung sei zum Greifen nah. "Es gibt noch wesentliche Diskrepanzen auf dem Weg zu einem Abkommen", so der US-Außenminister.

Spekulationen, die Westmächte seien untereinander uneins, wies Kerry zurück. "Ich betone: Wir sind einig in unserem Ziel, unserer Vorgehensweise und unserer Entschlossenheit, sicherzustellen, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient."

Der Außenminister reagierte damit auf Berichte, Frankreich fahre eine härtere Linie als die anderen Westmächte und sei dafür notfalls auch bereit, den angepeilten Termin für ein Rahmenabkommen verstreichen zu lassen. Frankreichs Präsident François Hollande hat am Freitagabend mit US-Präsident Barack Obama zu diesem Thema telefoniert.

"Kein Abkommen um jeden Preis"

Obama hatte mit Blick auf das angepeilte Abkommen zuletzt von einer historischen Chance gesprochen, die nicht verpasst werden dürfe. Kritiker in den USA, vor allem die oppositionellen Republikaner, aber auch Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu werfen ihm und den Europäern vor, um jeden Preis mit der Führung in Teheran zu einer Übereinkunft gelangen zu wollen.

Vertreter der sogenannten 5+1-Gruppe aus den USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland hatten in dieser Woche in Lausanne mit dem Iran verhandelt. Die Gespräche waren aber ins Stocken geraten, weshalb eine Verhandlungspause anberaumt wurde. Am kommenden Donnerstag soll in dieser Konstellation weiterverhandelt werden.

Atomtechnik ohne Atombombe

Unterhändler des Irans und der fünf UN-Vetomächte sowie Deutschlands haben sich selbst das Ziel gesetzt, bis zum 31. März eine grundlegende Einigung zu erreichen. Darauf aufbauend soll der zwölfjährige Atomstreit dann bis Ende Juni mit einem Abkommen beigelegt werden. Der Westen will damit erreichen, dass der Iran nicht in den Besitz einer Atombombe gelangt.

Die Regierung in Teheran bestreitet, Nuklearwaffen entwickeln zu wollen. Zugleich beharrt sie aber auf dem weiteren Ausbau ihrer Atomtechnologie, die auch zum Bau von Atombomben genutzt werden könnte. Für den Fall einer Einigung hofft Teheran auf ein Ende der lähmenden Wirtschaftssanktionen.

jj/hf (dpa, afp, ap, rtr)