Iran lässt Europäer zunehmend auflaufen
6. Juni 2018
Deutschland und Frankreich werfen dem Iran vor, den Streit über die Rettung des Atomkommens anzuheizen. Die iranische Ankündigung, eine Beschleunigung der Urananreicherung vorzubereiten, trage in der aktuellen Situation nicht zur Bildung von Vertrauen bei, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Deutschland werde sich aber an das Atomabkommen halten, bekräftigte der Sprecher.
Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian warnte, sollte der Iran mit einer beschleunigten Urananreicherung ernstmachen, bewege sich das Land nahe an der "roten Linie". "Die Initiative ist nicht hilfreich", sagte Le Drian im Sender Europe 1. "Es ist immer gefährlich, mit der roten Linie zu flirten."
Zeitfenster für Rettung des Abkommens schwindet
Berlin und Paris reagierten damit auf die jüngsten Ansagen der Iraner zu ihrem Atomprogramm, bei denen eine zunehmend kompromisslose Haltung deutlich wird. "Da der Iran nicht vom Atomabkommen profitiert, sollte niemand von der Regierung in Teheran erwarten, dass sie weitere freiwillige Maßnahmen zur Kontrolle ihres Atomprogramms umsetzen werde, sagte Irans Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in Wien, Resa Najafi.
Najafi reagierte mit seiner Absage an eine engere Zusammenarbeit mit den IAEA-Kontrolleuren auf einen Hinweis von IAEA-Chef Yukiya Amano, dass Teheran in einigen Fällen eine wünschenswerte maximale Zusammenarbeit habe vermissen lassen. Auch mit Blick auf das Zeitfenster für Verhandlungen mit den Europäern über eine Fortsetzung des Atomabkommens nach dem US-Ausstieg, zeigte sich Najafi hart: "Wir haben unseren europäischen Partnern ein paar Wochen gegeben. Ein paar Wochen sind ein paar Wochen und nicht ein paar Monate."
Hardliner in Teheran drohen unverhohlen
Eine deutliche Warnung Richtung Europa kam auch vom stellvertretenden Vorsitzenden der Nuklearkommission im iranischen Parlament: "Die Europäer sollten nicht mit dem Iran spielen, das werde sie teuer zu stehen kommen", sagte Mojtaba Zonnour der iranischen Agentur Mehr-News. Er sei nicht sicher, ob die Europäer bereit seien, diesen Preis zu zahlen.
Die IAEA, die die Umsetzung des Atomdeals von 2015 kontrolliert, attestiert dem Land bislang, sich an seine Vereinbarungen aus dem Abkommen zu halten. Die USA, die aus dem Iran-Abkommen ausgestiegen sind, glauben das hingegen nicht. Sie haben den Atomvertrag gegen den Willen der Mitunterzeichner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland aufgekündigt.
Der Leiter der iranischen Atombehörde und Vizepräsident des Landes, Ali Akbar Salehi, hatte zuletzt angekündigt, man habe mit den Vorbereitungen zum Bau leistungsstärkerer Zentrifugen zur Urananreicherung begonnen. Hochangereichertes Uran ist der Grundstoff für die Produktion von Atomwaffen.
qu/uh (dpa, rtr)