Iran: Wie Amnesty Informationen bekommt
4. Dezember 2019
DW: Amnesty International hat 80 sogenannte Länder-Researcherinnen und -Researcher. Sie sind zusammen mit einer Kollegin für den Iran zuständig. Wie kriegen Sie Informationen zu Menschenrechtsverletzungen in dem Land?
Mansoureh Mills: Zu einem so abgeschotteten Land etwas herauszufinden, ist extrem schwierig. Amnesty International, andere Organisationen und selbst der UN-Sonderermittler für Menschenrechte im Iran haben ja keinen Zugang. Uns wird seit Jahren die Einreise verwehrt, so dass wir uns selbst vor Ort kein Bild machen können. Aber wir unterhalten Kontakte zu Menschen im Iran, etwa zu Aktivisten, Anwälten oder Familien von Opfern. Dabei ist es natürlich enorm wichtig, vorsichtig zu sein, um diese Personen keiner Gefahr auszusetzen. Das klappt leider nicht immer.
Wir arbeiten außerdem mit Organisationen und Menschen außerhalb des Irans zusammen, die sich auskennen und selbst wiederum Kontakte haben. In den vergangenen Jahren sind auch die sozialen Netzwerke zu einer wichtigen Informationsquelle geworden. Dort gepostete Videos etwa sind extrem hilfreich, wenn es darum geht, Menschenrechtsverletzungen nachzuweisen.
Wie schwierig war es, während der jüngsten Proteste gegen Benzinpreiserhöhungen mit Leuten vor Ort zu kommunizieren? Die Regierung hat ja zeitweise das Internet praktisch komplett abgeschaltet.
Ja genau, und die Mobilfunknetze haben ebenfalls nicht mehr funktioniert. Für uns hieß das, dass wir zum ersten Mal kaum dazu in der Lage waren, mit Leuten im Iran Kontakt aufzunehmen - eine beängstigende Situation. Nur sehr wenige Iraner haben es geschafft, mithilfe von VPN-Verbindungen (virtuelles privates Netzwerk, Anm. d. Red.) die Internetsperre zu umgehen oder auf anderen Wegen mit der Außenwelt zu kommunizieren. Unseren Informationen nach funktionieren Internet und Mobilfunk in einigen Regionen immer noch nicht, so dass es weiter schwierig ist, sich einen Überblick über die Lage zu verschaffen. Nachdem die Proteste so brutal niedergeschlagen wurden, werden nun wohl auch viele Iraner sehr viel vorsichtiger sein, wenn es darum geht, sich öffentlich zu äußern und mit NGOs oder Journalisten zu sprechen.
Amnesty International spricht unter Berufung auf "glaubwürdige Informationen" von mindestens 208 Toten bei den Protesten im November. Irans Staatsführung hat zwar mittlerweile tödliche Gewalt gegen Demonstrierende zugegeben, Amnestys Zahlen jedoch als Lüge zurückgewiesen. Wie kommt die Zahl von 208 Toten zustande?
Wir haben Informationen von verschiedenen Quellen sowohl innerhalb als auch außerhalb Irans erhalten, und diese miteinander abgeglichen, um sicher zu sein, dass die Angaben glaubwürdig sind. Die Anzahl der Toten ergibt sich aus der Zusammenstellung aller verlässlichen Informationen, die wir haben. Die wahre Zahl der Todesopfer liegt wahrscheinlich noch höher.
Laut Angaben von Irans Regierung wurden rund 500 Demonstranten festgenommen, darunter 180 angebliche "Rädelsführer". Hat Amnesty auch diesbezüglich eigene Zahlen?
Es ist uns leider nicht möglich, die Zahl der Festnahmen nachzuvollziehen. Ich weiß allerdings, dass ein iranischer Abgeordneter vergangene Woche von 7000 Festnahmen gesprochen hat - was die Regierung dementiert hat. Wie viele festgenommen wurden, ist also unklar - wir sind jedoch sehr besorgt über die Situation der Betroffenen. Es heißt, dass ihnen der Kontakt zu Angehörigen sowie zu einem Anwalt ihrer Wahl verwehrt bleibt. Die Festgenommenen werden als Randalierer gebrandmarkt, im Staatsfernsehen wurden erzwungene Geständnisse gezeigt. Wir haben ein Video verifiziert, in dem Gefangene geschlagen und getreten werden.
Hat die Gewalt gegen Zivilisten im Iran Ihrer Einschätzung nach eine neue Qualität erreicht?
Es ist nicht neu, dass die iranischen Behörden mit übermäßiger Gewalt auf Demonstrationen reagieren, und dass dabei auch Protestierende getötet werden. Aber ein solch brutales Vorgehen wie jetzt haben wir vorher noch nie gesehen. Wie die Sicherheitskräfte dieses Mal mit den Menschen umgegangen sind, das ist beispiellos. Es ist ein furchteinflößender Hinweis auf das, was vielleicht noch kommt.
Mansoureh Mills ist als Researcherin bei der Menschenrechtsorganisation Amnesty International in London für den Iran zuständig.
Die Fragen stellte Ines Eisele.