Chamenei weist EU zurück
4. Juni 2018
Der Iran will mit der Europäischen Union weder Verhandlungen über sein Raketenprogramm noch seine Nahostpolitik führen. "Dieser Traum der Europäer wird sich nie realisieren", prognostizierte das Oberhaupt der Islamischen Republik, Ajatollah Ali Chamenei. Der Ajatollah hat laut Verfassung in allen strategischen Belangen das letzte Wort.
Das Raketenprogramm sei für die Verteidigung des Landes notwendig, führte Chamenei in seiner Rede aus, die im Fernsehen übertragen wurde. Sollte der Iran angegriffen werden, werde das Land zehnmal massiver zurückschlagen.
Außerdem forderte er von der iranischen Atomorganisation "schon ab morgen" mit den Vorbereitungen für eine Wiederaufnahme der unbegrenzten Urananreicherung zu beginnen. Auf die EU bezogen führte Chamenei aus, der Iran könne keinem Land trauen und müsse sich jetzt schon auf ein Scheitern des Atom-Abkommens vorbereiten.
Europäer im Gespräch
Ende Mai hatte Bundesaußenminister Heiko Maas mitgeteilt, die Europäer seien untereinander über Maßnahmen im Gespräch, um etwa die Aktivitäten des Irans in Syrien und dessen Raketenprogramm zu bekämpfen. Dies soll jedoch auf der Basis des vorhandenen Atomabkommens geschehen.
Die USA haben die 2015 geschlossene Vereinbarung zur Verhinderung einer iranischen Atombombe aufgekündigt, weil sie ihnen nicht weit genug geht. Die übrigen Vertragspartner Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und Russland halten an dem Vertrag fest.
Der Ajatollah rechtfertigte auch die umstrittene Nahostpolitik des Landes. "Unsere Devise lautet: Gerechtigkeit für unterdrückte Nationen wie die Palästinenser", sagte Chamenei. Auch die Unterstützung für Länder wie Syrien und Irak habe nur das Ziel verfolgt, diesen Ländern im Kampf gegen Terrorgruppen zu helfen.
uh/sam (dpa, rtr)