Irland bekommt keine große Koalition
8. April 2016
Eine Zusammenarbeit seiner Partei Fianna Fail mit der ebenfalls konservativen Fine Gael sei nicht "im Interesse des irischen Volkes", sagte Parteichef Micheal Martin nach einem Treffen mit Premierminister Enda Kenny. Bei der Parlamentswahl Ende Februar hatte Kennys Koalition ihre Regierungsmehrheit verloren. An seine Mitte-Rechts-Partei Fine Gael gingen nur noch 50 Sitze, 26 weniger als zuvor. Sein Koalitionspartner, die Labour-Partei, brach von 37 auf sieben Sitze ein. Die Fianna Fail, die im Jahr 2011 von den Wählern wegen der Finanzkrise abgestraft worden war, kam mit 44 Sitzen auf Platz zwei.
Bislang konnten sich die Parteien nicht auf eine Koalition oder die Bildung einer Minderheitsregierung einigen. Sowohl Kenny als auch Martin hatten eine große Koalition vor der Wahl ausgeschlossen. Obwohl beide Parteien eine ähnliche Politik verfolgen, sind sie sich seit dem Kampf Irlands um seine Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich in den 1920er Jahren spinnefeind.
Am Mittwoch war im Parlament in Dublin auch der zweite Anlauf zur Wahl eines neuen Premierministers gescheitert. Amtsinhaber Enda Kenny erhielt nicht die notwendigen Stimmen im Parlament. Er hatte bereits nach der ersten gescheiterten Wahl im März offiziell seinen Rücktritt eingereicht. Er bleibt aber geschäftsführend im Amt, bis ein Nachfolger feststeht. Beobachter rechnen inzwischen mit Neuwahlen.
kle/qu (afp, dpa, rtre)