ISAF Mission gescheitert?
22. Oktober 2013
"Der internationale Militäreinsatz hat viel Leid gebracht, den Verlust zahlreicher Leben und keine Vorteile, denn Afghanistan ist nicht sicher", so rechnete Präsdent Hamid Karsai kürzlich in einem BBC-Interview mit den vergangenen 12 Jahren ab, seit die westliche Allianz in Afghanistan einzog um die Talibanherrschaft zu beenden. Die Reaktion aus Brüssel kam prompt: NATO-Generalsekretär Fogh Rasmussen wies die Darstellung Karsais scharf zurück: "Die Veränderungen in Afghanistan sind weitreichend. Unser Einsatz war beispiellos und hat viele Leben und Mittel gekostet. Das kann niemand bestreiten. Und diese Anstrengungen sollten respektiert werden."
Das Hauptziel der Sicherheits- und Aufbau-Mission unter NATO-Führung (ISAF) war, in dem kriegsgeschüttelten Land "effektiv" für Sicherheit zu sorgen, damit das Land "nie wieder ein sicherer Hafen für Terroristen werden kann". Doch ein Jahr vor dem geplanten Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan ziehen Experten eine gemischte Bilanz.
Die Beendigung des Taliban-Regimes und die Tötung von Al-Kaida Führer Bin Laden müssten als Erfolg gewertet werden, sagen die einen. Andere meinen, dass einige der früheren Erfolge inzwischen wieder auf dem Spiel stehen. "Die Taliban drohen wieder an die Macht zu kommen. Sie haben bereits die Schlüsselregionen im Süden und Osten Afghanistans unter ihrer Kontrolle", sagt Michael Kugelman, Südasien-Experte am "Woodrow Wilson International Center for Scholars", einem unabhängigen Forschungszentrum mit Sitz in Washington. "Die NATO hat zwar dafür gesorgt, dass die internationale Terror-Organisation Al-Kaida Afghanistan nicht mehr als Rückzugsort nutzen kann, doch diese hat ihre Basis lediglich nach Pakistan verschoben."
Ein hoher Preis
Die internationale Gemeinschaft hat einen hohen Preis gezahlt für die 12 Jahre Engagement in Afghanistan. Mehr als 3.300 Soldaten kamen ums Leben. Der Einsatz hat allein die USA mehr als 660 Milliarden Dollar gekostet - 56 Milliarden davon gingen in die Ausrüstung und Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte. Die hohen Verluste und die beträchtlichen Kosten der ISAF-Mission haben dazu geführt, dass viele heute am Zweck und den Leistungen der Militärintervention zweifeln.
Die Sicherheitslage ist nach wie vor instabil. Inzwischen trägt die Zivilbevölkerung die Hauptlast des Konflikts. Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen UNHCR greifen die Taliban und andere Aufständische nicht mehr vorrangig ISAF-Soldaten an. Statt dessen richten sie ihre Anschläge auf Einheimische, um die ländliche Bevölkerung einzuschüchtern und zu kontrollieren. Vom Beginn bis zur Mitte dieses Jahres registrierten die Vereinten Nationen einen Anstieg der zivilen Todesopfer von Taliban-Anschlägen um 23 Prozent. Die Verluste unter den afghanischen Sicherheitskräften sollen sich nach Angaben der afghanischen Behörden verdoppelt haben, seit die ISAF im Juni die Sicherheitsverantwortung an die lokalen Kräfte übergeben hat. Die Kämpfe in Afghanistan haben rund 560.000 Menschen zu Flüchtlingen im eigenen Land gemacht. Heute sind es 21 Prozent mehr als noch im Januar - und viermal so viele wie im Jahr 2006, so die UNHCR-Zahlen.
"Zutaten für eine Katastrophe"
Die eskalierende Gewalt lässt auch Zweifel wachsen an der Fähigkeit der lokalen Sicherheitskräfte, mit den Aufständischen umzugehen und die Autorität der Zentralregierung im ganzen Land durchzusetzen. "Die bewaffneten Kräfte Afghanistans arbeiten in einer Umgebung mit kritischer und unberechenbarer Sicherheitslage", so Kugelmann. Zusätzlich hätten sie häufig mit schweren eigenen Problemen zu kämpfen, meint der Südasienexperte und zählt Drogenmissbrauch, Analphabetismus, Desertion und Kriegsverletzungen auf. Hinzu kommen weit verbreitete Korruption, Vetternwirtschaft und ethnische Spaltungen. Kugelman befürchtet, dass sich diese Probleme nach Abzug der NATO-Truppen noch verstärken. "Diese Mischung enthält alle Zutaten für eine Katastrophe, egal wie sehr Afghanistan und seine Verbündeten in der Welt versuchen, sie schönzureden."
Die internationale Gemeinschaft hat Afghanistan für die Zeit nach dem Abzug weitere Ausbildungs- und Finanzhilfe zugesichert. Doch viele Schlüsselfragen sind noch offen. Unklar ist zum Beispiel, wie viele "Resttruppen" im Land bleiben sollen und zu welchem Zweck. Außerdem muss eine zentrale Vereinbarung zwischen Washington und Kabul noch zum Abschluss gebracht werden, die regelt, welcher Rechtsprechung amerikanische Soldaten künftig unterliegen sollen.
Fortschritte und Erfolge
Trotz aller Probleme weisen Experten aber auch auf die positiven Veränderungen hin: die einige Gebieten, vor allem in und um die Hauptstadt Kabul, seien durch die Präsenz der ISAF-Truppen sicherer geworden. Das Bruttosozialprodukt Afghanistans wuchs zwischen 2003 und 2012 um durchschnittlich 9,2 Prozent, heißt es in einem Bericht der Weltbank. Die Zahl der Kinder, die Schulen besuchen, stieg von einer Million im Jahr 2001 auf heute 7,8 Millionen. Davon sind mehr als 2,8 Millionen Mädchen. Ein weiteres positives Beispiel: Im Parlament wurde ein Viertel der Parlamentssitze für Politikerinnen reserviert.
"Die ausländischen Entwicklungsgelder haben zur Verbesserung der Lebensbedingungen von Millionen Afghanen beigetragen", sagt Rolf Tophoven, Direktor Direktor des "Instituts für Krisenprävention" (IFTUS) in Essen. "Im Bereich Kommunikation, Transport, Infrastruktur und Gesundheitsversorgung ist einiges erreicht worden, das meiste davon mit Unterstützung der NATO-Staaten, zum Beispiel auch mit deutscher Wiederaufbauhilfe in Höhe von jährlich 430 Millionen Euro."
Blick in die Zukunft
Rund die Hälfte der Afghanen (52 Prozent) ist laut einer Umfrage der asiatischen Entwicklungsorganisation "Asia Foundation" aus dem Jahr 2012 überzeugt, dass sich ihr Land in die richtige Richtung entwickelt. Mit Blick auf die Zeit nach dem Abzug der NATO-Truppen äußerten sie sich jedoch besorgt über die Zukunft von Arbeitsplätzen, Ausbildung, öffentlichen Dienstleistungen und politischer Partizipation - und über die wuchernde Korruption auf allen Ebenen des Staatsapparates und in der Regierung.
Vor diesem Hintergrund sei entscheidend, wie "sauber" die für April 2014 angesetzten Präsidentschaftswahlen in Afghanistan durchgeführt werden, sagt Vanda Felbab-Brown, Außenpolitik-Expertin bei der amerikanischen Denkfabrik "Brookings Institution". Dies entscheide darüber, ob die neue Regierung vom Volk als legitim anerkannt werde. Es sei auch eine wichtige Voraussetzung für den Friedensprozess mit den Taliban.
Auch wenn Afghanistan vor gewaltigen Herausforderungen steht, sei dass das Land heute ein besserer Ort als vor der westlichen Intervention im Jahr 2001, darüber sind sich die Fachleute einig. "Der größte Erfolg wäre", so Michael Kugelman, "wenn Afghanistan die Errungenschaften auch nach dem Abzug der internationalen Truppen aufrecht erhalten würde."