Island strebt in die EU
26. Mai 2009
Islands Parlament soll bis Anfang Juni über ein Beitrittsgesuch des Landes an die EU entscheiden. Das bestätigte ein Regierungssprecher in Reykjavik am Montagabend (25.05.2009). Nach der als sicher geltenden Zustimmung durch den neu gewählten "Althing" könnte der Antrag bis spätestens Juli in Brüssel eingereicht werden, hieß es weiter.
"Einziger Ausweg aus Krise"
Nach dem Zusammenbruch aller großen Banken steckt Island in einer tiefen Wirtschafts- und Finanzkrise. Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir hatte vor und nach ihrem Sieg bei den Wahlen Ende April die EU-Mitgliedschaft als einzigen Ausweg aus der Krise bezeichnet. Auch die Einführung der Gemeinschaftswährung Euro strebt sie an. Die Sozialdemokratin will die Aufnahme ihres Landes in die Europäische Union möglichst schnell erreichen.
Die isländischen Linksgrünen als Koalitionspartner der Sozialdemokraten sind zwar gegen eine EU-Mitgliedschaft. Sie wollen sich nach eigenen Angaben aber einer parlamentarischen Mehrheit mit Hilfe von Stimmen aus der Opposition nicht in den Weg stellen.
Bürger haben das letzte Wort
Sollte Brüssel grünes Licht geben, sollen die Isländer dann in einem Referendum über einen EU-Beitritt entscheiden. Jüngsten Umfragen zufolge steht derzeit die Hälfte der Bevölkerung hinter einem Beitritt. Vor der Finanzkrise waren die Isländer noch weniger europafreundlich gestimmt.
EU-Beitritt 2011 ?
Island mit seinen rund 300.000 Einwohnern gehört bereits dem Europäischen Wirtschaftsraum und damit dem Binnenmarkt der Europäischen Union an. Zahlreiche isländische Gesetze entsprechen somit ohnehin EU-Regelungen. Daher könnte eine Mitgliedschaft tatsächlich relativ schnell über die Bühne gehen. Politische Beobachter sprachen zuletzt von 2011 als möglichem Beitrittsjahr. In der Vergangenheit hatten sich vor allem die isländischen Fischer gegen einen Beitritt gewehrt, weil sie Konkurrenz aus anderen EU-Staaten fürchten. (wa/la/rtr/dpa)