Israel zieht sich weiter aus dem Libanon zurück
15. August 2006
Israel beschleunigt seinen Rückzug aus einigen Gebieten des Libanon. Am zweiten Tag der Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz haben israelische Truppen die Stadt Merdschajun geräumt. Nach Angaben israelischer Offiziere vom Dienstag (15.8.2006) soll der komplette Abzug aus dem Nachbarland im Laufe der kommenden Woche abgeschlossen werden.
Die israelische Außenministerin Zippi Livni wird am Mittwoch (16.8.2006) in New York mit UN-Generalsekretär Kofi Annan zusammentreffen, um über Details der Umsetzung der UN-Resolution für den Libanon zu sprechen.
Genauer Arbeitsbeginn für erweiterte UN-Truppe weiterhin unklar
Laut UN-Resolution sollen in das geräumte Gebiet zunächst libanesische Soldaten einrücken. Die Ankunft der ersten UN-Truppen zur Verstärkung des bestehenden UNIFIL-Kontingents von 2000 Mann sei in etwa zehn Tagen zu erwarten, sagte der libanesische Verteidigungsminister Elias Murr. Dagegen betonten hochrangige israelische Regierungsvertreter, es existierten Pläne, wonach UNIFIL-Soldaten bereits am Mittwoch (16.8.2006) oder Donnerstag in Positionen einrücken könnten, die bislang von der israelischen Armee gehalten werden.
Gesucht: 13.000 Soldaten für den Libanon
Allerdings wurden mittlerweile Zweifel laut, dass die internationale Gemeinschaft genügend Soldaten zusammenbekommt. Der Sicherheitsrat hatte in seiner Resolution verfügt, dass der UNIFIL weitere 13.000 Mann zur Seite gestellt werden sollten. Doch außer Frankreich und Italien hat bislang kein Land größere Einheiten angeboten. Kritiker werfen UN-Chef Annan vor, er lasse Initiativen zur Truppenwerbung vermissen. Sein Sprecher entgegnete: "Es ist jetzt an den Truppenstellern, den Finger zu heben." Der deutsche UN-Botschafter Thomas Matussek betonte am Rande von ersten Truppensteller-Gesprächen in New York, es gäbe in Bezug auf Deutschland durchaus eine "Erwartungshaltung".
Kreuzt schon bald deutsche Fregatte vor Israels Küste?
In Berlin wollen die Spitzen der großen Koalition voraussichtlich am Mittwoch über eine mögliche Beteiligung deutscher Soldaten an der UN-Friedenstruppe im Libanon beraten. Laut Medienberichten soll den Vereinten Nationen die Entsendung einer Fregatte der Bundesmarine zur Kontrolle der Küsten des Libanons und Israels angeboten werden. Zudem könnte die Bundespolizei an der Grenze zwischen dem Libanon und Syrien zum Einsatz kommen.
Verteidigungsminister Franz Josef Jung kündigte für Donnerstag (17.8.2006) konkrete Vorschläge für eine deutsche Beteiligung an einer Nahost-Friedenstruppe an. Nach seinen Angaben rückt ein deutscher Libanon-Einsatz damit näher.
Steinmeier sagt Reise nach Syrien ab
Unterdessen hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier nach einer Hisbollah-freundlichen Rede des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad seinen unmittelbar bevorstehenden Besuch in Syrien kurzfristig abgesagt. Die Rede Assads sei ein negativer Beitrag, der den gegenwärtigen Herausforderungen und Chancen im Nahen Osten in keiner Weise gerecht werde, begründete Steinmeier die Absage. Syrien könne durch konstruktives Handeln verloren vegangenes Vertrauen der internationalen Gemeinschaft wieder herstellen. Die Rede Assads gehe aber in die entgegen gesetzte Richtung.
Gefangenenaustausch jetzt doch möglich?
Am zweiten Tag der Waffenruhe im Nahen Osten werden auch erstmals Wege zur Lösung der Konfliktursachen beschritten: So zieht Israel jetzt doch die Möglichkeit eines Gefangenenaustauschs mit der Hisbollah in Betracht. Dafür kämen 13 Häftlinge der Hisbollah in Frage, teilten hohe Offiziere am Dienstag mit. Außerdem könnten bei einer Freilassung der beiden israelischen Soldaten die Leichen von Dutzenden Hisbollah-Kämpfern übergeben werden. Ein entsprechendes Abkommen könnte über einen Vermittler erzielt werden.
Die Entführung der beiden Soldaten Ehud Goldwasser und Eldad Regev war der Auslöser der Kämpfe im Libanon, in dem in 34 Tagen mehr als 950 Menschen getötet wurden. Die israelische Regierung hat bisher offiziell alle Verhandlungen über einen Gefangenenaustausch abgelehnt. (ana)