Japan legt neues Konjunkturprogramm auf

"Wir haben heute einen Entwurf für ein starkes Konjunkturpaket zusammengestellt, mit dem wir für die Zukunft investieren", sagte Ministerpräsident Shinzo Abe am Dienstag nach einer Kabinettsitzung. Das Maßnahmenbündel werde zu nachhaltigem Wirtschaftswachstum führen und zu mehr Nachfrage der Verbraucher.

Insgesamt beläuft sich das Programm auf mehr als 240 Milliarden Euro (28,1 Billionen Yen). Unter anderem geht es um mehr Ausgaben für Infrastrukturprojekte zur Ankurbelung des Tourismus und der Landwirtschaft. Angesichts der horrenden Staatsverschuldung, die etwa zweieinhalb mal so hoch wie die jährliche Wirtschaftsleistung ist, entfällt der größte Teil des Pakets auf bereits bestehende Kredit- und Investitionsprogramme.

Weite Teile der Finanzmittel sollen etwa von öffentlich-privaten Partnerschaften kommen. Jüngst hat auch Japans Notenbank den Geldhahn leicht aufgedreht und zugleich eine weitere Öffnung signalisiert, um die Wirtschaft anzuschieben.

Die Zusammenarbeit von Regierung und Notenbank im Kampf gegen den konjunkturschädigenden Preisverfall auf breiter Front, von Fachleuten als "Deflation" bezeichnet, sei wichtig, sagte der leitende Kabinettssekretär Yoshihide Suga.

Skepsis bei Ökonomen

Kritiker beklagen jedoch, dass die Regierung Japans Herausforderungen wie die rapide Überalterung der Gesellschaft wieder einmal nur mit altbekannten Methoden angeht. Schon in der Vergangenheit hatte Japan immer wieder mit Betonbauten und anderen Infrastrukturprojekten versucht, die lahmende Wirtschaft zu stützen, während der Schuldenberg immer weiter anschwoll.

Ökonomen sind daher skeptisch, wie viel das neue Konjunkturpaket wirklich bringen wird. Rund 2,5 Billionen Yen sollen in die Altenpflege sowie die Kinderbetreuung fließen. Mit Blick auf mögliche negative Folgen durch den Brexit will die Regierung zudem kleineren und mittleren Unternehmen unter die Arme greifen.

Abenomics wirken nicht mehr

Japans Wirtschaft hangelt sich beschwerlich von einem Quartal ins nächste, ohne jedoch ernsthaft abzustürzen. Allerdings greift die Wachstumspolitik der Regierung Abe nicht mehr so wie gewünscht. Eigentlich sollte im Rahmen der Abenomics 2.0 das BIP bis 2020 um mehr als 20 Prozent wachsen. Die ursprünglich für 2017 geplante Verbrauchsteuererhöhung wurde aber auf 2019 verschoben. Der Reformdruck auf die japanische Regierung lässt nicht nach.

Die Bank of Japan sieht das Land auf einem moderaten Erholungspfad. Zu mehr reiche es gegenwärtig angesichts der verhaltenen Konjunkturlage in den Schwellenländern nicht. In ihrer Prognose vom April 2016 geht sie davon aus, dass im Fiskaljahr 2016 ein reales BIP-Wachstum zwischen 0,8 und 1,4 Prozent erreicht werden kann. Für 2017 rechnet sie mit einem minimalen Wachstum zwischen 0,0 und 0,3 Prozent, bevor die Wirtschaft dann 2018 wieder um 0,6 bis 1,2 Prozent zulegen dürfte.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) legte sich auf reale BIP-Wachstumsprognosen von 1,0 (2015) sowie 0,3 Prozent (2016) fest. Das Japan Center for Economic Research (JCER) erwartet 1,0 sowie 0,1 Prozent.

wen/iw (rtr, dpa, gtai)