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Keine Annäherung bei Präsidententreffen zu Berg-Karabach

19. Dezember 2015

Seit 25 Jahren ringen Armenien und Aserbaidschan um die Kaukasus-Region Berg-Karabach. Nun rief die OSZE die Präsidenten beider Länder wieder einmal zum Krisengespräch - und wieder einmal ohne Ergebnis.

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Bergkarabach Minsk Group Verhandlungen
Der Schweizer Außenminister Burkhalter (Mitte vorn) neben Armeniens Präsident Sargsjan (li.) und Aserbaidschans Staatschef AlijevBild: picture-alliance/dpa/P. Klauzner

Ein Treffen der Präsidenten von Aserbaidschan und Armenien im schweizerischen Bern hat keine Annäherung gebracht. In einem etwa einstündigen Gespräch hätten die Staatschefs Ilham Aliyev und Sersch Sargsjan Gelegenheit gehabt, ihre Positionen klarzustellen, hieß es im Anschluss an das Treffen in der Erklärung der in dem Konflikt vermittelnden sogenannten Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). "Leider stimmen die Ansichten beider Seiten nicht überein", sagte der armenische Außenminister Edward Nalbandian gegenüber Journalisten. Nalbandian und sein aserbaidschanischer Kollege hatten an dem Treffen teilgenommen.

Zuletzt hatten sich Sargsjan und Alijev 2014 in Paris getroffen. Auch hier war es zu keinerlei Annäherung gekommen. In den Tagen vor den Gesprächen am Samstag in der Schweizer Hauptstadt hatten sich Aussichten auf einen Durchbruch abermals verschlechtert. Bei neuen Gefechten um Berg-Karbach war es zu mehreren Toten und Verwundeten gekommen.

Prekärer Waffenstillstand seit 1994

Der Streit um Berg-Karabach zählt zu den sogenannten "gefrorenen" Territorial-Konflikten die nach mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion entstanden beziehungsweise wieder aufflammten. Das nach Vertreibungen inzwischen nahezu ausschließlich von Armeniern besiedelte Gebiet gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan. Es hatte sich aber 1991 von Baku losgesagt und hält mit Unterstützung aus dem Mutterland Armenien seit einem Krieg 1992 auch Teile Aserbaidschans besetzt. Seit 1994 herrscht ein wackeliger Waffenstillstand entlang einer "Kontaktlinie", wo sich Truppen beider Seiten in Schützengräben gegenüberstehen.

Bergkarabach-Konflikt verschärft sich

Die Minsk-Gruppe, der unter anderem Russland, die USA, Deutschland, Frankreich und die Türkei angehören, wurde beauftragt, weitere Maßnahmen auszuarbeiten, um das Risiko von Gewalt entlang der Waffenstillstandslinie zu mindern.

tön/cr (dpa/afpe)