Kein Drogenfund bei SPD-Politiker Hartmann

"Es wurden keine Drogen gefunden", teilte der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, mit. Die Ermittlungen dauerten an. Gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Hartmann aus Mainz wird wegen des Verdachts des Erwerbs und des Besitzes von Drogen ermittelt. Die Staatsanwaltschaft hatte dazu beim Bundestag die Aufhebung der Immunität des 51-Jährigen beantragt, der am Mittwoch stattgegeben wurde. Kurz darauf wurde Hartmanns Wohnung durchsucht. Im Wahlkreis hätten keine ähnlichen Aktionen in Privaträumen stattgefunden, sagte Steltner. In Ermittlerkreisen wurde darauf verwiesen, dass die Aufhebung der Immunität des Bundestagsabgeordneten und ein Durchsuchungsbeschluss nur bei einem ausreichenden Tatverdacht erwirkt werden können.

Für den Eigenverbrauch

Bei den Drogenvorwürfen geht es nach Darstellung von Hartmanns Anwalt um geringe Mengen zum Eigenverbrauch. Hartmann "bemüht sich derzeit, den genauen Inhalt der und die Gründe für die Vorwürfe durch Akteneinsicht bei der Berliner Staatsanwaltschaft zu klären und wird hernach gegenüber den Ermittlungsbehörden die erforderlichen Stellungnahmen abgeben", teilte der Berliner Rechtsanwalt Johannes Eisenberg mit.

Politische Termine abgesagt

Der Abgeordnete wolle die weiteren Ermittlungen abwarten und sich vorerst nicht äußern, so Eisenberg weiter. Nach Informationen der Deutschen Presseagentur hat der Abgeordnete eine politische Auszeit genommen.Hartmann habe für die nächsten Wochen alle Termine abgesagt, um sich zurückzuziehen. An seinem Bundestagsmandat will Hartmann festhalten. Als innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion war er am Mittwoch zurückgetreten. Auch die Mitgliedschaft im für die Kontrolle der Nachrichtendienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremium gab er auf, wie ein Fraktionssprecher bestätigte.

Nach Informationen von "Spiegel Online" soll Hartmann mindestens dreimal Crystal Meth gekauft haben - in einer Gesamtmenge von weniger als fünf Gramm. Die Modedroge Crystal Meth gilt als aufputschend, leistungsfördernd und schnell süchtig machend. Weiter wurde bekannt, dass Hartmanns Name in Zusammenhang gebracht wird mit einem am Berliner Landgericht laufenden Drogenprozess gegen eine 43-Jährige. Sie soll laut Anklage in einer Gartenlaube in Berlin-Schöneberg 17 mal Crystal Meth an vier Abnehmer verkauft haben.

wl/gmf (dpa, afp)