Keine Reaktion Assads auf weltweite Kritik

Am Montagmorgen (08.08.2011) nahmen syrische Truppen die Stadt Deir al-Zor wieder unter Beschuss. Kurze Zeit später setzten nach Augenzeugenberichten in den von der syrischen Armee zuletzt überrannten Städten Deir al-Zor und Homs massive Verhaftungswellen ein. Allein 1500 Menschen seien in einem Wohnviertel in Homs von Geheimdiensten und Soldaten weggebracht worden, berichteten syrische Aktivisten. Die Sicherheitskräfte hatten schon am Wochenende in diesen beiden Städten fast Hundert Menschen getötet.

Scharfe Kritik

Der weltweite Druck auf Assad wächst immer weiter. Nach dem saudischen König Abdullah hat sich auch der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu zu den Unruhen geäußert. Presseberichten zufolge, will der Außenminister bei seinem Besuch in Syrien am Dienstag eine letzte Warnung an Assad richten. Sollte dieser nicht bald durchgreifende Reformen einleiten, werde er mit den Folgen zu leben haben, hieß es aus diplomatischen Kreisen.

"Die Todesmaschinerie und das Blutvergießen müssen gestoppt werden", forderte bereits der saudische König Abdullah in einer vom staatlichen Fernsehen übertragenen Rede am Sonntagabend. Was in Syrien stattfindet sei für Saudi-Arabien inakzeptabel, sagte der Monarch und kündigte an, den Botschafter seines Landes aus Damaskus zu Konsultationen einzuberufen.

Weltweiter Druck

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und Papst Benedikt XVI. haben in ähnlich lautenden Botschaften das Ende des brutalen Vorgehens des Regimes gegen die eigene Bevölkerung verlangt. Ban erneuerte am Montag bei einem Besuch in Japan seinen Aufruf an Assad, das massive Vorgehen gegen die Demokratiebewegung einzustellen.

Der CDU-Außenpolitiker Ruprecht Polenz hat sich zu dem anhaltendem Gewaltregime ebenfalls kritisch geäußert. Er forderte Wirtschaftssanktionen gegen Syrien, um auf diese Weise den Druck auf den syrischen Präsidenten zu verschärfen. Als einer der Hauptabnehmer von syrischem Erdgas und Erdöl müsse Deutschland Handelssanktionen durchsetzten, sagte Polenz am Montag in einem Hörfunkinterview.

Falsche Hoffnungen

Seit Mitte März 2011 demonstrieren Teile der syrischen Bevölkerung für politische Reformen und das Ende des Assad-Regimes. Syriens Außenminister Walid al-Muallim kündigte inzwischen Wahlen für ein neues Parlament an. Diese sollen noch dieses Jahr stattfinden und "frei und fair" sein, zitierte ihn die staatliche Nachrichtenagentur. Zwar setzte Assad neue Parteien- und Wahlgesetze in Kraft, nach Ansicht von Beobachtern ändern diese aber wenig am politischen System des Landes. Ein Regierungswechsel durch das Wählervotum bleibt weiterhin unmöglich.

Autorin: Milena Furman (dpa, dapd, afpd, rtrd)
Redaktion: Martin Schrader