Klötzchen-Klau
2. Februar 2003
China gilt nicht nur wegen seiner großen Bevölkerung als Markt der Superlative. Auch was illegale Kopien ausländischer Markenprodukte angeht, wird in China in großem Stil gearbeitet. Der Schutz geistigen Eigentums hat in China keine Tradition, Raubkopien gelten als eines der größten Probleme ausländischer und vermehrt auch chinesischer Firmen.
Schluss mit chinesischem Lego
Einen wichtigen Erfolg im Kampf gegen die Produktpiraterie hat jetzt die Firma Lego errungen. Das oberste Gericht von Peking erkannte an, dass eine chinesische Firma Produkte von Lego kopiert und dadurch das Urheberrecht der Firma verletzt hatte.
Lego hatte im Jahr 1999 Klage gegen die chinesische Firma Glocko erhoben, die 53 Charakteristika der Lego-Bausteine kopiert haben soll. 33 davon wurde nun von dem Gericht bestätigt. Tatsächlich lassen sich die Steine von Glocko problemlos mit den Originalen kombinieren. Die chinesische Firma darf jetzt diese Bausteine nicht mehr herstellen. Darüber hinaus muss sie sich in Zeitungsanzeigen offiziell entschuldigen und Schadenersatz zu leisten.
Mangelndes Rechtsbewusstsein
Nicht nur Lego selbst, auch Professor Robert Heuser, Experte für chinesisches Recht an der Universität Köln, sieht in dem Urteil ein positives Signal. "Das Urteil ist für ausländische Investoren ein günstiges Zeichen. Es zeigt, dass man inzwischen die chinesischen Gerichte erfolgreich bemühen kann, wenn es um die Einhaltung von Recht und Gesetz geht." Das Problem liegt jedoch weniger in einem Mangel an Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums, sondern in der Durchsetzung dieser Gesetze - zum Teil auch wegen des mangelnden Rechtsbewusstseins bei Bürgern und Beamten.
Gesetze sind nicht alles
"Insbesondere durch den Beitritt zur WTO hat China seine Gesetze noch einmal geändert", erklärt Heuser. "Jetzt kann man sagen, dass sie Weltstandard haben. Es gibt keine Widersprüche zu den Anforderung der WTO, so dass die Umsetzung jetzt ausschließlich eine Frage der Gerichte ist." China war im Dezember 2001 Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) geworden. Damit einher ging die Ankündigung der Regierung, härter gegen Urheberrechtsverletzungen vorzugehen.
Professor Heuser sieht im Fall Lego allerdings nicht mehr als einen Anfang, diesen Ankündigungen auch Taten folgen zu lassen: "Eine Schwalbe macht noch keinen Frühling. Man braucht ziemlich viel Schwalben, bevor der Frühling der chinesischen Rechtssprechung tatsächlich stattfindet."