Angela Merkel immun gegen Glyphosat
Das sind so diese Angela-Merkel-Sätze, die den Beobachter ratlos zurücklassen. Ist das einfach nur cool? Zeigt die Kanzlerin Nervenstärke? Oder was? Nochmal zum Mitschreiben: "Das entsprach nicht der Weisungslage, die von der Bundesregierung ausgearbeitet war." Tja, stimmt wohl.
Schmidts Ego-Trip
Am Montag hatte Christian Schmidt, Minister für Landwirtschaft und Mitglied der CSU, auf EU-Ebene einer weiteren Nutzung des hochumstrittenen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat zugestimmt. Was er nicht hätte tun dürfen. Weil die ebenfalls zuständige Umweltministerin Barbara Hendricks von der SPD das nicht gut fand. Und die Regierung sich deshalb hätte enthalten müssen. Findet Merkel auch, wobei sie nicht vergaß, zu erwähnen, dass sie inhaltlich näher bei Schmidt sei. Aha.
Mitten drin im Niemandsland
Und jetzt? Ein Minister verstößt gegen Absprachen, was nicht geht, auch wenn die Regierung nur noch geschäftsführend im Amt ist. Das Vertrauen ist dahin, er muss zurücktreten oder entlassen werden. Wird aber nicht passieren. Und schon sind wir mittendrin im Niemandsland zwischen alter und neuer Regierung, die ja erst noch das Licht der Welt erblicken muss.
Gelbe statt rote Karte
Die Zustimmung Schmidts in Brüssel ist mit der Bezeichnung "starkes Stück" noch sanft umschrieben. Zumal Schmidt kurz vorher noch mit Hendricks telefonierte und sein Abstimmungsverhalten nicht erwähnte. Und Merkel? Stellt wieder einmal unter Beweis, dass sie kaum etwas so gut kann wie Strategie und Taktik. Genau genommen schiebt sie den Schwarzen Peter zurück zur SPD. Zeigt Schmidt die gelbe Karte ("darf sich nicht wiederholen") statt der roten und lässt es dabei bewenden.
Wer kriegt den Schwarzen Peter?
Anders ausgedrückt: Wer darf jetzt die Atmosphäre für die wohl bald beginnenden Gespräche über weitere Jahre Große Koalition endgültig ruinieren? Schmidts Entlassung zu fordern, das ist jetzt Aufgabe der SPD. Hätte Merkel das getan, hätte sie es sich mit der CSU verscherzt, mit der nach langen Monaten des Gezänks gerade ein Burgfrieden erreicht ist. Dann lieber die SPD verärgern. Wenn Merkel einmal nicht mehr Bundeskanzlerin ist, sollte sie es mit professionellem Pokern probieren. Sie wird es zur Meisterschaft bringen darin.
Aber das versteht keiner
Das Problem ist nur, dass kaum ein Bürger versteht, warum ein Minister einfach weitermachen darf, der Absprachen wissentlich nicht beachtet. Und das Brüsseler "Ja" des CSU-Ministers, der es ganz zum Schluss noch geschafft hat, sich beim Volk bekannt zu machen (vorher war er so gut wie nicht aufgefallen), dieses "Ja" hat weitreichende Folgen.
Kein guter Start für Merkel und ihren dritten Versuch, mit der SPD das Land zu regieren. Alle werden Schaden nehmen: Berlin wird immer mehr als die Schlangengrube wahrgenommen, die es oft genug auch ist. Die SPD muss wieder beleidigt meckern, was auch kein gutes Bild abgibt. Nur Merkel wird wohl unbeschadet aus der peinlichen Glyphosat-Posse hervorgehen. Wie macht sie das nur immer?
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