Kuba: Der letzte Castro tritt ab

Kubas Präsident Raúl Castro (Artikelbild) wird im kommenden April vom seinem Amt als Staatschef abtreten - damit endet nach mehr als 60 Jahren endgültig die Ära der Castros. Das Parlament der sozialistischen Karibikinsel kündigte in der Hauptstadt Havanna an, dass das ursprünglich für den 24. Februar erwartete Ende seiner Amtszeit auf den 19. April verschoben werden solle.

Der 86-jährige Castro bestätigte zugleich, dass er im April das Amt niederlegen werde. "Mit der Bildung des neuen Parlaments wird mein zweites und letztes Mandat an der Spitze von Staat und Regierung beendet sein und Kuba wird einen neuen Präsidenten haben", sagte der Staatschef. Raúl Castro hatte schon wiederholt darauf hingewiesen, dass es Zeit für einen Generationswechsel an der Macht sei.

Abgang in Raten

Beobachter rechnen damit, dass Vizepräsident Miguel Díaz-Canel sein Nachfolger wird; er könnte den Kurs einer vorsichtigen Öffnung fortsetzen. Allerdings wird er nicht über die gleiche Machtfülle verfügen, weil Raúl Castro wohl vorerst Generalsekretär der Kommunistischen Partei bleiben wird. Ein Abgang in Raten also.

Als Grund für die Verlängerung der Amtszeit um zwei Monate wurden nun "außergewöhnliche Umstände" wegen des Hurrikans "Irma" genannt. Durch den Wirbelsturm starben im September zehn Menschen und es entstanden große Schäden, mehr als 150.000 Wohnungen wurden zerstört. Deswegen waren auch die Kommunalwahlen von Oktober auf November verschoben worden. Aus den Reihen der gewählten Kommunalvertreter wird ein Teil der Kandidaten für das Parlament ernannt. Der neue Präsident muss vom Parlament bestimmt werden.

Es soll so weitergehen

Der heute 86-jährige Castro hatte das höchste Staatsamt im Sommer 2006 zunächst provisorisch von seinem erkrankten älteren Bruder Fidel übernommen. 2008 und 2013 wurde er vom Volkskongress für zwei je fünfjährige Amtszeiten gewählt. Fidel Castro starb im November 2016 im Alter von 90 Jahren. Miguel Díaz-Canel hat eine Fortsetzung des Kurses angekündigt. 

Raúl Castro war nach dem Sieg der Revolution 1959 jahrzehntelang die Nummer zwei auf der Insel, bevor er seinen Bruder an der Spitze ablöste. Er leitete Ende 2014 gemeinsam mit US-Präsident Barack Obama eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Washington und Havanna ein. 2015 nahmen die jahrzehntelang verfeindeten Länder wieder diplomatische Beziehungen auf, 2016 reiste Obama nach Kuba. Raúl Castro veranlasste auch vorsichtige Wirtschaftsreformen, zum Beispiel mit der Verteilung von Lizenzen, um private Restaurants und Pensionen zu betreiben. Die USA starteten wieder Direktflüge nach Kuba. Unter Obamas Nachfolger Donald Trump verschlechterten sich die Beziehungen aber wieder.

ml/bru (dpa, rtr, ap)