Kurdische Abgeordnete Leyla Zana verliert Mandat
12. Januar 2018
Wie türkische Medien berichten, stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten am Donnerstagabend für den Entzug des Mandats von Leyla Zana, die für die prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) im Parlament sitzt, da sie über Monate nicht an den Sitzungen teilgenommen habe.
Sacharow-Preisträgerin
Leyla Zana stammt aus dem osttürkischen Agri und war 1995 mit dem "Sacharow-Preis für geistige Freiheit" geehrt worden, dem Menschenrechtspreis des Europaparlaments. Bei ihrer Vereidigung nach der Parlamentswahl 2015 hatte sie für einen Eklat gesorgt. Sie sprach Kurdisch und statt "türkische Nation" verwendete sie den Ausdruck "Nation der Türkei", um zu verdeutlichen, dass dieser Nation auch nicht-türkische Gruppen angehören. Weil sie ihren Eid nicht in der vorgeschriebenen Form abgelegt hatte, erhielt sie trotz ihres Sitzes kein Stimmrecht.
HDP-Abgeordnete protestieren
Laut dem Parlament war sie zwischen Oktober 2016 und April 2017 bei mehr als 200 Sitzungen nicht anwesend. Die HDP bezeichnete den Mandatsentzug als "beschämend". Ihre Abgeordneten verließen nach der Abstimmung das Parlament. Die Linken-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke sagte, die Aberkennung des Sitzes sei ein Beleg für "den rassistischen und kolonialistischen Charakter des Erdogan-Regimes".
HDP-Chef Demirtas erscheint erstmals vor Gericht
Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hält die HDP für den verlängerten Arm der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Acht HDP-Abgeordnete sitzen wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft, darunter auch Parteichef Selahattin Demirtas.
Dieser erschien am Freitag erstmals seit seiner Festnahme 2016 vor einem Gericht in Istanbul, um sich wegen "Beleidigung" Erdogans zu verantworten. Es ist einer von 96 Prozessen gegen ihn. Demirtas kritisierte vor Gericht die laufenden Verfahren und beharrte darauf, dass seine Immunität als Abgeordneter weiter gültig sei.
uh/jj (dpa, afp)