Letzte Chance für Romney?
3. Oktober 2012
Nicht nur das erste sogenannte TV-Duell zwischen Präsident Barack Obama und dem republikanischen Kandidaten Mitt Romney läutet die letzte Wahlkampfphase ein: In sieben von neun Staaten, in denen sich die Wahl am 6. November wohl entscheiden wird, gibt es die Möglichkeit einer vorzeitigen Stimmabgabe. Im wichtigen Bundesstaat Ohio können die Wähler das seit Dienstag schon tun.
Für Mitt Romney sind die Fernsehdebatten seine vielleicht letzte Chance, den für ihn ungünstigen Stimmungstrend noch umzukehren. Nach jüngsten Umfragen hat nämlich Obama knapp die Nase vorn. Wenn die beiden in der Nacht zum Donnerstag (03.00 Uhr MESZ) an der Universität Denver im Bundesstaat Colorado vor die Kameras treten, geht es vorrangig um Innenpolitik.
Beide Kandidaten im Trainingslager
Es wird erwartet, dass er im ersten direkten Aufeinandertreffen mit Obama vor vermutlich 50 Millionen Zuschauern vor allem die schwächelnde US-Wirtschaft als Steilvorlage aufgreift. Der Präsident hingegen dürfte die Wähler um mehr Zeit für die Umsetzung eingeleiteter Reformen bitten. Im Wahlkampf hat sich der Demokrat als Präsident präsentiert, der eine zweite Amtszeit braucht, um begonnene Reformen abzuschließen. Im direkten Aufeinandertreffen dürfte es sich Obama kaum nehmen lassen, Romney wegen seines fragwürdigen Umgangs mit Steuererklärungen anzugreifen und ihn als außenpolitisches Greenhorn darstellen.
Mindestens acht Tage lang hat Romney im September für die drei bevorstehenden Fernsehduelle geprobt. Mit seinen Beratern hat er an seiner Körpersprache und anderen Details gearbeitet, um auf den Bildschirmen stark und sympathisch zu wirken. Obama zog sich für drei Tage in die Wüste von Nevada zurück, wo ihm in einem Hotel ein Nachbau der Fernsehbühne zur Verfügung stand. Beide verfügen über reichlich Erfahrung mit TV-Debatten und wissen daher, dass es in der Live-Situation wichtig ist, Fehler zu vermeiden, die wieder und wieder im Fernsehen gezeigt werden könnten.
Obama und Romney stehen sich erneut am 16. Oktober im Bundesstaat New York und am 22. Oktober in Florida gegenüber. Die erste von drei Präsidentschaftsdebatten 2008 verfolgten 52 Millionen der etwa 300 Millionen Amerikaner live im Fernsehen.
Romney knickt bei Immigration ein
Kurz vor der ersten TV-Debatte weichte Romney seine Haltung in der Einwanderungspolitik weiter auf. Romney sagte der Zeitung "Denver Post", er würde im Fall eines Wahlsieges einen von Obama angeordneten Abschiebestopp für junge Einwanderer ohne gültige Dokumente aufrechterhalten. Er werde den Menschen, die unter der neuen Regelung eine auf zwei Jahre befristete Aufenthaltserlaubnis bekommen hätten, ihre Visa nicht wegnehmen.
Mit dem Dekret von Juni hatte Obama auf eigene Faust Teile eines von seinen Demokraten eingebrachten Einwanderungsgesetzes in Kraft gesetzt, das am Widerstand der Republikaner im Kongress gescheitert war.
Romney hatte während der republikanischen Vorwahlen noch erklärt, als Präsident das Einwanderungsgesetz notfalls per Veto zu stoppen. Mit dem Kurswechsel schielt Romney offenbar auf die zunehmend wichtige Wählergruppe der Latinos, in der Obama laut Umfragen mit mehr als 30 Prozentpunkten Vorsprung führt. Die meisten der elf Millionen Einwanderer ohne gültige Papiere in den USA stammen aus Lateinamerika.
Wahlgesetz in Pennsylvania gestoppt
Unerwartete Hilfestellung erhält Obama derweil aus Pennsylvania. In Harrisburg setzte Richter Robert Simpson das neue Wahlgesetz des Staates vorläufig außer Kraft. Das erst sechs Monate alte Gesetz sah vor, dass Wähler bei der Stimmabgabe einen Lichtbildausweis vorweisen müssen. Dagegen regte sich heftiger Widerstand. Vor allem viele Schwarze, Latinos und Arme besitzen kein solches Dokument, sie bilden aber die traditionelle Klientel der Demokraten.
Neue Wahlgesetze gab es nicht nur Pennsylvania, sondern auch in mehreren anderen US-Staaten und dabei vornehmlich solchen, die von den Republikanern kontrolliert werden. Richter Simpson entschied, dass das Gesetz noch nicht für diese Wahl gelte, weil nicht sicher sei, dass alle Wähler die erforderlichen Ausweise bekommen können. In Umfragen liegt Obama in Pennsylvania derzeit deutlich vor Romney.
kle/sc (dapd, afp, rtr, dapd)