Liebeserklärung an Lateinamerika
17. Dezember 2015
Die Wende zum politischen Pragmatismus in Lateinamerika begann bereits vor einem Jahr: Am 17. Dezember 2014 verkündeten zeitgleich Kubas Staatschef Raúl Castro und US-Präsident Barack Obama, ihre diplomatischen Beziehungen normalisieren zu wollen. Sechs Monate später war es soweit: Am 20. Juli wurde nach über 50 Jahren Eiszeit die kubanische Botschaft in Washington eröffnet.
Danach gab es kein Halten mehr. Nach der Wiederannäherung zwischen Kuba und den USA, bei der Papst Franziskus hinter den Kulissen vermittelte, sendete der erste Latino auf dem Heiligen Stuhl ein weiteres Signal der politischen Versöhnung aus: Er hob die Blockade gegen die Seligsprechung von Óscar Romero auf und sprach ihn am 23. Mai 2015 heilig.
Der ehemalige Erzbischof von El Salvador, der vor 35 Jahren bei einem Gottesdienst ermordet worden war, gilt seitdem auch für die katholische Kirche als Vorkämpfer für Menschenrechte. Jahrzehntelang war er wegen seines Widerstands gegen die Militärdiktatur als Kommunist gebrandmarkt worden.
Historischer Händedruck
Auch Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos setzte ein Zeichen der Versöhnung. Seit drei Jahren führt der konservative Politiker mit der linksgerichteten Guerilla-Organisation FARC Friedensverhandlungen in Havanna. Am 23. September reichte er seinem Erzfeind, Guerilla-Chef Rodrigo Londoño, alias Timochenko, die Hand.
Es war der zweite historische Händedruck in Lateinamerika 2015. Nach mehr als 50 Jahren Bürgerkrieg mit über 300.000 Todesopfern verkündeten Santos und Timochenko im Beisein von Kubas Staatschef Castro, dass am 23. März 2016 ein Friedensvertrag zwischen den beiden Bürgerkriegsparteien unterzeichnet werden soll.
Lateinamerikaexperte Oliver Stuenkel, Professor für internationale Beziehungen an der Universität "Fundação Getulio Vargas" in São Paulo, deutet diese Gesten als "das ultimative Ende des Kalten Krieges in Lateinamerika". "Es geht nicht mehr um Kommunismus oder Kapitalismus, sondern um Pragmatismus", erklärt er.
Comeback der Konservativen
Der Flirt zwischen nordamerikanischen Kapitalisten und südamerikanischen Altrevolutionären ordnet die politische Landkarte der Region neu. "Durch die Wiederannäherung zwischen Kuba und den USA fällt eines der großen Themen der lateinamerikanischen Linken weg", meint Stuenkel. "Dies wird die Rolle der USA in Lateinamerika stärken und die regionale Dynamik verbessern."
Stuenkels Prophezeiung ging in Erfüllung. Sowohl bei den Präsidentschaftswahlen in Argentinien am 22. November als auch bei den Parlamentswahlen am 6. Dezember in Venezuela errang die jeweilige Opposition einen Sieg gegen die linkspopulistischen Regierungen.
In Argentinien beendete der Wirtschaftsliberale Mauricio Macri nach zwölf Jahren die Ära von Präsidentin Cristina Kirchner (2007 bis 2015) und ihrem Ehemann und Amtsvorgänger Néstor Kirchner (2003 bis 2007). In Venezuela errang das Oppositionsbündnis MUD eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Präsident Nicolás Maduro muss in Zukunft mit deutlich mehr Widerstand rechnen.
In Brasilien trat Präsidentin Dilma Rousseff von der linksgerichteten Arbeiterpartei PT zwar am 1. Januar 2015 ihre zweite Amtszeit an. Doch auch sie musste angesichts von Wirtschaftskrise und Vertrauensschwund eine konservative Kehrtwende einleiten. Die Opposition im Kongress will Rousseff sogar mit einem Amtsenthebungsverfahren vorzeitig aus dem Regierungspalast verjagen.
Die fetten Jahre sind vorbei
Grund für die Krise der Linken in Lateinamerika ist nicht nur das Ende der Eiszeit zwischen Washington und Havanna. Entscheidend sind vor allem die gravierenden wirtschaftlichen Probleme. Der Zauber des lateinamerikanischen Wachstumsmärchens, das mit seiner erfolgreichen Armutsbekämpfung weltweite Bewunderung auf sich zog, ist verflogen.
Für 2015 prognostiziert die Weltbank der Region einen Rückgang ihrer Wirtschaftsleistung um 0,3 Prozent. Der fallende Ölpreis und die sinkende Nachfrage aus China führen zu geringeren Exporteinnahmen und damit verringerten öffentlichen Investitionen in Sozialprogramme und den Ausbau der öffentlichen Infrastruktur.
Als Alternative hoffen viele Lateinamerikaner nun für 2016 auf eine Friedensdividende. Zwei Ereignisse stehen schon fest: Die Unterzeichnung des Friedensvertrags in Kolumbien im März und die Olympischen Spiele vom 5. bis 21. August in Rio de Janeiro. Wer weiß, vielleicht fällt 2016 auch noch das US-Handelsembargo gegen Kuba?