Macron wirbt für Wertegemeinschaft Europa

"Täuschen Sie sich nicht", rief der französische Präsident Emmanuel Macron den Studenten an der Jagiellonen-Universität in Krakau zu. Polen werde die Energiewende niemals alleine gelingen, es "gelingt nur durch Europa, mit Europa", sagte Macron. Warschau müsse jedoch bereit sein, die "europäischen politischen Prinzipien" zu respektieren. Europa sei "eine Werteeinheit", betonte der Präsident. 

Die EU-Kommission will ab 2021 den Kohleausstieg europäischer Länder im Rahmen der "Green Deal"-Initiative fördern, die Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt machen soll. Die Regierung in Warschau weigert sich bislang, das Ziel mitzutragen. Gleichzeitig geht die EU-Kommission seit Anfang 2016 gegen mehrere umstrittene polnische Justizreformen vor. Brüssel wirft Warschau vor, die Unabhängigkeit der Justiz systematisch zu beschneiden und die Gewaltenteilung zu untergraben.

Europa als politisches Vorhaben

Europa sei als ein politisches Projekt zu begreifen und mehr als ein gemeinsamer Markt, so Macron weiter. Es gehe nicht nur um Dinge wie die Freizügigkeit für Personen und Dienstleistungen. "Europa ist nicht einfach ein Markt, es ist ein Sockel von Werten, von Rechten, von Freiheiten." Er warnte mehrfach vor dem in vielen Ländern aufkommenden Nationalismus. Geschichte dürfe sich nicht wiederholen. Auch als Europäer könne man sein Vaterland lieben. "Ich bin zutiefst Patriot. Ich bin Franzose und Europäer", sagte Frankreichs Staatsoberhaupt.

Macron rekapitulierte die Entwicklung der vergangenen 30 Jahre, in denen Polen erst das kommunistische Regime überwältigt habe und später Mitglied der EU geworden sei. Dies habe Freiheit und Zugang zum Markt gebracht. "Die Frage ist nur, ob Polen damit glücklich ist?" Macron räumte ein, dass es im Westen Missverständnisse im Umgang mit den neuen EU-Mitgliedsstaaten in Mittel- und Osteuropa gegeben habe. "Lasst keine Lügen über eure Geschichte zu", appellierte er an sein Publikum. Macron warnte vor "fantasiegetriebenen" nationalen Erinnerungen. Es gebe in Polen die Tendenz, das Wendejahr 1989 aus der Erinnerung zu streichen.

Wiederbelebung des Austauschs

Die zweitägige Visite ist Macrons erster Besuch in Polen und der erste Besuch eines französischen Staatsoberhaupts seit 2013. Seit die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) 2015 in Polen an die Macht kam, sind die Beziehungen zu Frankreich angespannt. Nach dem EU-Austritt Großbritanniens ist Macron nun bemüht, neue Verbündete in der Staatengemeinschaft zu finden. Am ersten Tag seiner Polenreise hatte er am Montag erklärt, er wolle eine "Wende" in den Beziehungen zu Polen einleiten.

Er sprach sich zudem für eine Wiederbelebung des sogenannten Weimarer Dreiecks aus. Das Format für den politischen Austausch zwischen Deutschland, Frankreich und Polen war in den vergangenen Jahren weitestgehend aufgegeben worden. Der polnische Präsident Andrzej Duda erklärte, Macron habe ihn informell zu einem Gipfeltreffen des "Weimarer Dreiecks" am 14. Juli in Paris eingeladen.

sam/qu (afp, dpa)