Mazedonien: Reformen vor EU-Kandidatur

Auf die Versprechen folgte auch Lob für die gute Arbeit. Mazedonien hat aber auch neue Hausaufgaben auferlegt bekommen. „Endziel der Kooperation zwischen der EU und den Balkan-Ländern ist ihre Vollmitgliedschaft in der EU, nachdem sie alle Aufnahme-Kriterien erfüllt haben. Der Weg in die EU ist allerdings nicht einfach. Es erfordert Zeit und viel Arbeit, ich bin mir aber sicher, dass wir am Ende einen Erfolg erzielen werden,“ sagte bei der feierlichen Übergabe EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso.

Beitrittsverhandlungen ab 2006?

„Ich bin mir sicher, dass der Beschluss der EU-Kommission positiv ausfallen und Mazedonien den EU-Kandidatenstatus erhalten sowie die Beitrittsverhandlungen 2006 aufnehmen wird,“ versicherte Mazedoniens Ministerpräsident Vlado Buckovski. Weder Barroso noch EU-Erweiterugnskommissar Olli Rehn legten sich dagegen auf einen Zeitpunkt fest. „Unser Ziel ist es, bis Oktober einen Standpunkt zu den mazedonischen Antworten auf den Fragenkatalog vorzubereiten. Allerdings hängt vieles von technischen Aspekten in Brüssel und dem Reform-Tempo in Mazedonien ab. Bevor wir einen Beschluss fassen, hängt der überwiegende Teil gerade vom Beitrittsaspiranten ab“, betonte Barroso. „Es ist ein großer Tag für Sie, aber es wird noch mehr solcher Tage geben“, so Olli Rehn. Ihm zufolge habe Mazedonien seinen Reform-Kurs beibehalten. Er erinnerte unterdessen auch an die Hausaufgaben. „Das Hauptproblem Mazedoniens besteht auch weiterhin in der Justiz-Reform und der vollständigen Umsetzung des Ohrider Rahmenabkommens", das nach der Krise in Mazedonien 2001 abgeschlossen wurde. Die neue Aufgabe, die sich Mazedonien nun stelle, sei, die mazedonische Politik auf eine Verbesserung des Investitionsklimas auszurichten, sagte Rehn mit Nachdruck.

Entscheidend bleibt das Reform-Tempo

Am Tag nach der Zeremonie traf sich die mazedonische Delegation in Brüssel mit dem EU-Außenbeauftragten, Javier Solana. Er erinnerte daran, dass das Tempo für die Aufnahme Mazedonien in die EU vom Reform-Tempo im Lande abhinge. „2005 wird sicherlich ein sehr gutes Jahr, insbesondere nach dem schwierigen Jahr 2004, als in Mazedonien ein Referendum abgehalten wurde und Sie ihren Präsidenten verloren. Ich bin mir sicher, dass nun alles hinter Ihnen liegt und Sie nun die Gunst der Stunde nutzen müssen“, lautet die optimistische Botschaft Solanas. Mazedoniens Premier sagte daraufhin: „Wir sind bereit, nach schönen Worten zu Taten zu schreiten und zu demonstrieren, dass die Republik Mazedonien über Kapazitäten verfügt.“ Buckovski äußerte erneut die Hoffnung, dass Mazedonien den EU-Kandidatenstatus bis zum Ende dieses Jahres erhalten werde.

Nevena Angelovska, Brüssel

DW-RADIO/Mazedonisch, 16.2.2005, Fokus Ost-Südost