Belarus
18. März 2010
Der russische Premier Wladimir Putin hat sich während seines Besuchs im Nachbarland Belarus bemüht, die Vorzüge einer Zoll- und Wirtschaftsunion zwischen Russland, Belarus und Kasachstan hervorzuheben. In der belarussischen Stadt Brest versprach er am Dienstag (16.03.2010), alle Abgaben, darunter auch für alle Ölimporte, abzuschaffen, wenn sich Belarus der einheitlichen Wirtschaftszone anschließe, die zwischen Russland, Kasachstan und Belarus entstehen soll.
Die drei Länder hatten Ende November 2009 in der belarussischen Hauptstadt Minsk vereinbart, ab dem 1. Juli 2010 schrittweise eine Zollunion aufzubauen. Während eines Streits um den Preis für russische Öllieferungen, der zwischen Minsk und Moskau zum Jahreswechsel entbrannt war, wurde von belarussischer Seite die geplante Union allerdings in Frage gestellt.
Erdölprodukte wichtiger Exportposten
An einer Abgabenfreiheit für alle russischen Ölimporte ist Belarus aber durchaus interessiert, da das Land jährlich rund 20 Millionen Tonnen Erdöl aus Russland erhält. Davon werden zwei Drittel weiterverarbeitet und in den Westen exportiert. Auf diese Menge muss Belarus dem Nachbarn Abgaben zahlen. Auf das Öl, das es selbst verbraucht, jedoch nicht. Die Exporte von Erdölprodukten machen rund ein Drittel der Gesamtausfuhren des Landes aus.
Beobachter vermuten, dass Moskau von Minsk auch politische Gefälligkeiten für eine Abgabenfreiheit innerhalb einer gemeinsamen Wirtschaftszone verlangen könnte, beispielsweise die Anerkennung der abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien als unabhängige Staaten.
Venezolanische Alternative?
Der russische Premier Putin musste bei seinem Besuch in Belarus mit seinem Amtskollegen Sergej Sidorskij vorlieb nehmen, da sich der belarussische Präsident Aleksandr Lukaschenko zum selben Zeitpunkt in Venezuela aufhielt. Mit seinem venezolanischen Kollegen Hugo Chavez vereinbarte er, dass Caracas von Mai an 80.000 Barrel Öl pro Tag an Minsk liefert. Lukaschenko erklärte, das venezolanische Öl solle in Belarus raffiniert werden und anschließend gemeinsam mit dem venezolanischen Partner in Europa verkauft werden. Auch die gemeinsame Ölförderung in Venezuela solle ausgeweitet werden.
Außerdem bot der belarussische Staatschef bei seinem Besuch in Venezuela dem Land militärische Hilfe an. Vor der Nationalversammlung in Caracas sprach Lukaschenko am Dienstag vom Aufbau "eines integrierten Verteidigungssystems". Die Regierung des venezolanischen Präsidenten solle sich nicht über Bedrohungen von außen sorgen müssen, so der belarussische Präsident. Chavez hatte bereits Interesse am Kauf von Radaranlagen und Flugabwehraketen der früheren Sowjetrepublik geäußert.
Autor: Markian Ostaptschuk (dpa, apn)
Redaktion: Nicole Scherschun