Merkel gratuliert Biden nochmals zum Wahlsieg

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den USA nach dem Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl ein stärkeres deutsches Engagement in Sicherheitsfragen angeboten. Merkel sagte bei einem kurzen Pressestatement in Berlin, Amerika sei und bleibe der wichtigste Verbündete. Die USA erwarteten daher zu Recht eine stärkere finanzielle Anstrengung Deutschlands, für mehr eigene Sicherheit zu sorgen.

Merkel gratulierte dem künftigen US-Präsidenten und seiner Vizepräsidentin Kamala Harris nochmals zum Wahlsieg. Biden bringe die "Erfahrung aus Jahrzehnten in der Innen- wie in der Außenpolitik mit". Er kenne Deutschland und Europa gut. Sie erinnere sich gerne an gute Begegnungen und Gespräche mit ihm. Harris sei als erste Frau in ihrem Amt und Kind zweier Einwanderer eine Inspiration für viele Menschen, "ein Beispiel für die Möglichkeiten Amerikas".

Schwieriger Übergang

Der Machtwechsel im Weißen Haus gestaltet sich nach wie vor schwierig. Die Leitung der für die US-Regierungsgebäude zuständigen Behörde weigert sich laut einem Medienbericht, einen Brief zu unterschreiben, mit dem das Biden-Übergangsteam Zugang zu US-Behörden erhalten und formal diese Woche die Arbeit aufnehmen kann.

Diese Hinhalte-Taktik durch Anhänger des amtierenden US-Präsidenten Donald Trump sorgt bei Biden für Verärgerung. Denn der künftige Präsident will keine Zeit verlieren. "Ab dem ersten Tag bereit" - das verspricht die neue Webseite Bidens. Der erste Tag, das soll der 20. Januar sein, an dem Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris offiziell ins Amt eingeführt werden. Die Vorbereitungen dafür laufen bereits.

In Kürze will Biden einen Expertenrat zur Eindämmung der Corona-Pandemie vorstellen, so dass er zum Amtsantritt einen Aktionsplan zur Überwindung der Krise in Kraft setzen kann. Die Pandemie ist in den USA, einem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern, weiter völlig außer Kontrolle. Zuletzt meldeten die Behörden dort im Schnitt rund 100.000 Neuinfektionen pro Tag. Daten der Universität Johns Hopkins zufolge gab es in den USA seit Beginn der Pandemie 9,9 Millionen bestätigte Infektionen und mehr als 237.000 damit in Verbindung gebrachte Todesfälle.

Biden wirft Trump im Zusammenhang mit der Pandemie völliges Versagen vor und macht ihn für den Tod Tausender Amerikaner verantwortlich. 

Trump will Wahlergebnis nicht anerkennen

Der amtierende Präsident erkennt das Wahlergebnis weiter nicht an. Für den von ihm behaupteten Wahlbetrug haben er und seine Unterstützer bislang allerdings keine Beweise vorgelegt. Das soll sich nun offenbar ändern. Wie US-Medien melden, will das Team des abgewählten Präsidenten die Vorwürfe unter anderem durch die Präsentation von Todesanzeigen Verstorbener belegen, deren Stimmen dennoch gezählt worden seien. Außerdem sei eine PR-Tour geplant, auf der Trump mit Auftritten ähnlich seinen Wahlkampfevents seine Anhänger zur finanziellen Unterstützung der anstehenden Rechtsstreitigkeiten aufrufen soll.

hf/se (rtr, afp, dpa)