Weiter Hilfe für Afghanistan
10. Mai 2013Bei einem Blitzbesuch in Afghanistan hat Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Land Unterstützung auch nach dem Ende des NATO-Kampfeinsatzes 2014 angeboten. Sie stellte der Regierung von Präsident Hamid Karsai aber zugleich Bedingungen. "Wir wollen die Afghanen und Afghanistan nicht einfach im Stich lassen", sagte Merkel vor Soldaten im nordafghanischen Bundeswehr-Hauptquartier in Masar-i-Scharif. "Wenn die anderen Nationen mitmachen, dann ist Deutschland bereit, auch nach 2014 in ganz anderer Form weiter Verantwortung zu übernehmen." Begleitet wurde die Kanzlerin von Verteidigungsminister Thomas de Maizière.
"Besiegung der Aufständischen nicht allein durch militärische Kraft"
Die Kanzlerin stellte aber auch klar, dass es keine bedingungslose Hilfe gebe. "Wir erwarten Fortschritte, wir erwarten faire Wahlen, wir erwarten einen politischen Prozess, denn die Besiegung der Aufständischen wird alleine durch militärische Kraft auch nicht gelingen."
Am vergangenen Samstag war in der an Kundus angrenzenden Provinz Baghlan ein Elite-Soldat des Kommandos Spezialkräfte (KSK) getötet worden. Es war das erste Mal, dass ein KSK-Soldat in Afghanistan fiel. Der Hauptfeldwebel geriet in einen Hinterhalt der Taliban und wurde erschossen. Der 32-Jährige war der erste Bundeswehrsoldat seit fast zwei Jahren, der in Afghanistan getötet wurde. Merkels Reise war schon vor dem Todesfall geplant gewesen. Während des Afghanistan-Einsatzes starben bislang 53 deutsche Soldaten, 35 wurden bei Angriffen und Anschlägen getötet.
Gedenken der toten Soldaten am Ehrenhain
Bei einer Andacht am Ehrenhain im Bundeswehr-Feldlager in Kundus gedachte Merkel der Toten des Einsatzes. "Jeder Gefallene ist ein schwerer Schlag für uns. Da wir eine längere Zeit keinerlei Gefallene hatten, war es natürlich insofern auch ein Rückschlag", so Merkel. "Es hat uns vor Augen geführt, dass es eine nach wie vor komplizierte Situation ist." Sie sagte allerdings auch, dass sich die Strategie der Ausbildung afghanischer Streitkräfte und die Übergabe der Verantwortung an sie bewährt habe. Die Bundeswehr will das Feldlager in Kundus im Herbst an die Afghanen übergeben und den verlustreichen Einsatz in der Unruheprovinz dann nach knapp zehn Jahren beenden.
Bis zum Auslaufen des NATO-Kampfeinsatzes Ende 2014 übernehmen die afghanischen Sicherheitskräfte (ANSF) schrittweise mehr Verantwortung. Die NATO will die ANSF nach 2014 in einer Folgemission ausbilden, beraten und unterstützen. Deutschland hat angeboten, dafür bis zu 800 Soldaten zur Verfügung zu stellen. Derzeit sind noch 4300 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan stationiert.
Kein Treffen mit Präsident Karsai
Aus deutschen Regierungskreisen hieß es, die afghanische Regierung sei aus Sicherheitsgründen erst kurz vor der Landung von der Deutschen Botschaft über Merkels Besuch in Kenntnis gesetzt worden. Auch ein Berater Karsais sagte, die Regierung in Kabul habe vorher nicht gewusst, dass Merkel einen Besuch in Afghanistan plane.
Der Präsidentenberater, der nicht namentlich genannt werden wollte, sagte, unangemeldete Besuche entsprächen nicht der "diplomatischen Norm". Es sei "ziemlich respektlos", wenn ausländische Regierungsvertreter das Land besuchten, ohne die afghanische Regierung darüber in Kenntnis zu setzen. Merkel flog am Freitag nicht nach Kabul. Karsai traf sie auf der Reise nicht.
sti/kle (dpa, afp)