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Richtungswahl in Moldau

30. November 2014

In der Ex-Sowjetrepublik Moldau ist ein neues Parlament gewählt worden. Die Abstimmung gilt als richtungsweisend, denn wie die Ukraine schwankt das Land zwischen West-Annäherung und Ost-Ausrichtung.

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Ältere Frau bei der Wahl in der Republik Moldau (Foto: EPA)
Bild: picture-alliance/dpa/Doru

Die Parallelen sind offensichtlich. Wie im ukrainischen Kiew ist auch in der moldauischen Hauptstadt Chisinau die politische Riege gespalten. Das regierende proeuropäische Parteienbündnis unter Ministerpräsident Iurie Leanca strebt einen Beitritt zur EU an, während die oppositionellen Sozialisten und Kommunisten eine Zollunion mit Russland erreichen wollen. Beide Lager konnten nach letzten Umfragen mit etwa 40 Prozent der Wählerstimmen rechnen. Aussagekräftige Ergebnisse werden erst für die späte Nacht erwartet.

Der Konflikt zwischen der Ukraine und Russland sorgte bei der Abstimmung für zusätzliche Brisanz: Etwa 14 Prozent der Bevölkerung sind russischer oder ukrainischer Herkunft. Im abtrünnigen Gebiet Transnistrien, wo eine halbe Million Menschen leben, haben sogar 60 Prozent der Einwohner russische Wurzeln. Moskau unterstützt diese Region an der Grenze zur Ukraine seit Jahrzehnten wirtschaftlich und politisch. Experten warnen deshalb seit Monaten von einer Eskalation, wie sie die Ukraine im Osten ihres Landes erleben musste.

EU-Assozierungsabkommen verärgert Russland

Dazu kommt das Assoziierungsabkommen, das die EU mit der Republik Moldau im Juni diesen Jahres unterzeichnet hatte - zum Ärger Russlands, denn der Vertrag sieht eine Vertiefung der politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit vor. So soll auf absehbare Zeit die Visumspflicht beendet werden. Außerdem erhielt Moldau Zugriff auf EU-Fördergelder in dreistelliger Millionenhöhe. Die Regierung in Moskau muss dagegen zusehen, wie ihr Einfluss zunehmend schwindet.

Die Republik Moldau zählt zu den ärmsten Staaten in Europa. In seiner bewegten Geschichte gehörte das Land abwechselnd zum russischen Zarenreich, nach 1918 zu Rumänien und nach dem Zweiten Weltkrieg zur Sowjetunion. Die rund 3,5 Millionen Einwohner haben unterschiedliche ethnische Wurzeln: über 70 Prozent sind rumänische Moldauer, dazu kommen ukrainische und russische Minderheiten. Die offizielle Landessprache ist Rumänisch. Ein Großteil der Bevölkerung spricht aber auch Russisch. In der pro-russischen separatistischen Republik Transnistrien und der ebenfalls in Richtung Moskau orientierten autonomen Region Gagausien gilt Russisch als Amtssprache.

djo/ml (afp, dpa, APE)