Morales scheitert mit Verfassungsänderung
22. Februar 2016
Evo Morales ist mit dem Versuch gescheitert, durch eine Verfassungsänderung bis zum Jahr 2025 im Amt bleiben zu können. Bei einem Referendum stimmten nach Hochrechnungen mehr als 52 Prozent mit Nein. Morales hatte angekündigt, jedes Ergebnis zu akzeptieren.
Der frühere Kokabauer und erste indigene Präsident des Andenstaates wurde Ende 2005 erstmals gewählt und in den Jahren 2009 sowie 2014 im Amt bestätigt. Für ein weiteres Mandat ist eine Verfassungsänderung erforderlich, bislang sieht die Verfassung nur zwei Amtszeiten vor. Morales' erste Wahlperiode wird nicht mitgezählt, weil die Verfassung damals in der aktuellen Form noch nicht in Kraft war.
Durch eine Änderung des Artikels 168 wollte Morales zusammen mit seinem Vizepräsidenten Álvaro García Linera eine nochmalige Wiederwahl und - im Falle eines Wahlsieges - eine bisher nicht mögliche vierte Amtszeit erreichen. Er ist schon jetzt das am längsten amtierende Staatsoberhaupt seit der Unabhängigkeit 1825. Im Schnitt wuchs die Wirtschaft eines der ärmsten Länder Südamerikas während seiner Präsidentschaft um 4,9 Prozent, vor allem dank der Einnahmen aus dem verstaatlichten Gasgeschäft. Der Anteil der Armen konnte deutlich reduziert werden.
Doch der lange Zeit hoch angesehene Morales machte sich in der Bevölkerung zuletzt durch diverse Affären unbeliebt. Der 56-jährige Präsident soll seine Ex-Freundin, die 28-jährige Gabriela Zapata, begünstigt haben. Zapata gehört zur Führungsriege des chinesischen Unternehmens CAMC, das mit der Regierung Boliviens Verträge in einem Wert von mehr als 500 Millionen Euro abgeschlossen hat.
Kritiker werfen Morales und seiner Partei, der Bewegung zum Sozialismus (MAS), zudem autoritäre Tendenzen vor. Überschattet wurde der Wahlkampf zuletzt von einer Brandattacke von Demonstranten auf das Rathaus der zweitgrößten Stadt des Landes, El Alto, bei der sechs Menschen starben. Der MAS hatte 2015 nach einer Korruptionsaffäre das Bürgermeisteramt in der einstigen Hochburg an Soledad Chapetón von der Partei Unidad Nacional verloren - sie warf Parteigängern von Morales vor, für die Tragödie mitverantwortlich zu sein.
rb/qu (afp, dpa, rtr)