Stoltenberg macht Druck bei Militäretat
8. Juli 2018
"1,5 Prozent sind nicht zwei Prozent", sagte Stoltenberg (Artikelbild) gegenüber der "Bild am Sonntag". Es sei begrüßenswert, dass Deutschland seine Verteidigungsausgaben deutlich erhöhe. Aber er erwarte, dass Deutschland noch mehr tue.
"Deutschland hat sich wie alle NATO-Mitglieder 2014 zu dem Zwei-Prozent-Ziel verpflichtet. Ich gehe davon aus, dass es dies auch weiter anstrebt", ergänzte Stoltenberg. Zumal Deutschland allein wegen seiner wirtschaftlichen Größe eine sehr wichtige Rolle habe, so der NATO-Chef. Kanzlerin Angela Merkel sichert aber derzeit nur 1,5 Prozent bis 2024 zu.
Stoltenberg trat der Sorge entgegen, US-Präsident Donald Trump könne das Militärbündnis grundsätzlich infrage stellen. "Präsident Trump hat mir gegenüber mehrfach deutlich gemacht, dass er ein Unterstützer der NATO ist", sagte Stoltenberg. "Seit Trump Präsident ist, ist die Finanzierung der amerikanischen Militärpräsenz in Europa um 40 Prozent gestiegen", so Stoltenberg weiter. Allerdings sei das transatlantische Band "nicht naturgegeben", sagte er. Es müsse jeden Tag aufs Neue geknüpft werden, sowohl von den politisch Verantwortlichen als auch von allen Menschen in Europa und in Nordamerika.
Verdopplung in sechs Jahren
Wollte Deutschland in sechs Jahren das Zwei-Prozent-Ziel erreichen, müssten die Verteidigungsausgaben von 42,9 Milliarden Euro (Entwurf 2019) laut Schätzungen wegen der erwarteten Entwicklung des BIP auf fast 80 Milliarden Euro steigen.
cgn/hk (dpa, rtr)