NATO sieht Assad am Ende

Die Armee von Machthaber Baschar al-Assad habe innerhalb Syriens erneut mehrere Kurzstreckenraketen des russischen Typs Scud abgefeuert, teilte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Brüssel mit. "Wir bedauern das sehr", sagte der NATO-Chef. " Ich betrachte das als Taten eines verzweifelten Regimes, das sich dem Zusammenbruch nähert." Vor gut einer Woche hatte die Nato erstmals festgestellt, dass die Rebellen mit solchen Geschossen angegriffen wurden.

Diese Aktionen des Regimes zeigten die Notwendigkeit, das an Syrien angrenzende NATO-Land Türkei mit Patriot-Flugabwehrraketen zu schützen, so Rasmussen weiter. Die Raketen aus Syrien stellten eine potenzielle Gefahr für die Türkei dar. Die Patriot-Systeme seien rein defensiv, betonte der NATO-Generalsekretär. Neben den USA und den Niederlanden wird auch Deutschland zwei Patriot-Batterien mit bis zu 400 Soldaten in die Türkei verlegen. Ein Vorauskommando der Bundeswehr ist bereits in der Türkei, um die Stationierung vorzubereiten.

Ähnlich wie Rasmussen sieht auch Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière Anzeichen für einen Zusammenbruch des Assad-Regimes. Der "Bild"-Zeitung sagte der CDU-Politiker, es gebe Hinweise dafür, "dass die Opposition bald vor dem militärischen Sieg über das Regime steht". Zugleich äußerte de Maizière die Befürchtung, dass dann islamistische Kräfte die Macht übernehmen könnten.

Unmittelbare Einwirkungsmöglichkeiten auf die Entwicklung in Syrien sieht der Verteidigungsminister nach eigenen Angaben derzeit nicht. Der Westen habe zwar bei der Formierung der syrischen Opposition und bei der Bewältigung der Flüchtlingsströme geholfen. Da aber "ein militärisches Eingreifen überhaupt nicht zur Debatte steht, bleibt uns jetzt leider nur noch, verbittert zuzuschauen, wie der Bürgerkrieg weitergeht", sagte de Maizière.

Die Aufständischen setzen unterdesssen ihre Offensiven in mehreren Landesteilen fort. Südlich von Aleppo griffen sie nach Angaben der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte einen Luftwaffenkomplex an. Dabei sollen sieben Rebellen getötet worden seien. In der Provinz Hama hätten die Rebellen den Angaben nach mehrere Militärstützpunkte und Kontrollposten angegriffen. Eine weitere Offensive habe der Ortschaft Al Safira gegolten, in der sich mehrere Waffenfabriken der Streikkrafte befänden. Die Rebellen seien jedoch zurückgedrängt worden, hätten später aber einige der Waffenfabriken unter Beschuss genommen.

wl/rb/gmf (dpa, rtr, afp)