NATO soll Terror bekämpfen

Die NATO macht ernst im Kampf gegen den Terrorismus. Bei ihrer Frühjahrstagung in Brüssel am Donnerstag (12.6.2003) waren sich die Verteidigungsminister der Allianz einig, ihre Kommandostrukturen moderner und flexibler zu gestalten und auch deren Instrumente schlagkräftiger zu machen.

Bereits vom Herbst an, so wie es der amerikanische NATO-Oberbefehlshaber, General James Jones, vorgeschlagen hatte, soll ein Teil der schnellen Eingreiftruppe stehen, die die 19 NATO-Staaten erst bei ihrem Gipfel in Prag im vergangenen November beschlossen hatte.

Ausbau bis 2006

Nach Angaben aus NATO-Kreisen geht es dabei zunächst um Verbände aus Heer, Marine und Luftwaffe in einer Stärke von 8000 Mann. Bis 2006 soll die Truppe dann auf eine noch nicht näher bezifferte Größe anwachsen - im Gespräch sind über 20.000 Soldaten in ständiger Bereitschaft.

Der größte Vorteil dieser neuen Elitetruppe gegenüber herkömmlichen Truppenteilen ist die Schnelligkeit, mit der sie einsatzfähig sein soll. Im Ernstfall wird sie den NATO-Strategen zufolge innerhalb von fünf Tagen vor Ort sein können. Auch Deutschland will sich nach den Worten von Verteidigungsminister Peter Struck an der Eingreiftruppe beteiligen. "Wir werden uns auch an einer Übergangslösung beteiligen können, bis dann die endgültige Bereitstellung abgeschlossen ist. Das kann mit Bodenverbänden, aber auch Marineverbänden geschehen."

Auslandseinsatz nur nach Parlamentsvotum

Die neue NATO brauche eine solche Truppe, um ihrer neuen Rolle im Kampf gegen den Terrorismus gerecht werden zu können. Ein weiteres Aufgabenfeld ist Afghanistan, dessen Stabilisierung im August von einem NATO-Kommando übernommen werde, sagte der Minister. Dabei sei jedoch klar, so Struck weiter, dass es auch künftig keinen Einsatz der Bundeswehr im Ausland ohne Zustimmung des Bundestags geben werde. "Niemand hat die Absicht, aus der Bundeswehr eine Regierungsarmee zu machen, sondern sie wird eine Parlamentsarmee bleiben."

Während Deutschland bei der schnellen Eingreiftruppe bereits von Beginn an mit dabei sein wird, schließt Berlin eine Beteiligung an der Stabilisierung des Iraks zurzeit nach wie vor aus. Am Rande des NATO-Rates hatte der spanische Verteidigungsminister Federico Trillo berichtet, Madrid werde sich mit etwa 1200 Soldaten im Irak engagieren. Die Truppe soll unter polnischem Kommando zusammen mit Soldaten aus der Ukraine, Honduras und Nicaragua eine der militärischen Zonen im Nachkriegsirak kontrollieren.

Normalisierung der Arbeit im Bündnis

Die NATO selbst ist zurzeit ohnehin noch nicht im Gespräch und auch Deutschland wartet weiter auf ein entsprechendes Mandat des UN-Sicherheitsrates. Der Krieg hatte die USA und die Europäer einerseits, aber auch die Europäer untereinander zutiefst gespalten - in das Lager der Kriegsgegner und der Kriegsbefürworter.

Die Situation im Bündnis habe sich inzwischen wieder normalisiert, hatte Struck bereits am Mittwoch (11.6.) nach einem Treffen mit US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld in Garmisch-Partenkirchen konstatiert. "Ich glaube auch nicht, dass es entscheidend ist, wie lange oder wie oft ich die Hände mit Rumsfeld geschüttelt habe oder wie lange ich mit ihm geredet habe."

Wichtig sei, so Struck, dass die Zusammenarbeit auf der Arbeitsebene wieder hervorragend funktioniere. Da gebe es nichts zu beklagen.