Neuer Ukraine-Gipfel in Aussicht
5. September 2016
Die Ukraine-Krise ist im chinesischen Hangzhou Thema zahlreicher Gespräche am Rande der offiziellen Gipfelverhandlungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatschef Francois Hollande und US-Präsident Barack Obama stimmten sich zunächst untereinander ab und sprachen dann einzeln mit Russlands Präsident Wladimir Putin.
Ziel ist es, den 2015 in Minsk vereinbarten, aber ins Stocken geratenen Friedensprozess zwischen prorussischen Rebellen und der ukrainischen Zentralregierung wieder voranzutreiben. Dazu stellte Hollande auch einen neuen Vierer-Gipfel im so genannten Normandie-Format in Aussicht. Auf Facebook schrieb der französische Staatspräsident: "Wir sind übereingekommen, in den nächsten Wochen einen Gipfel zwischen Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine zu organisieren".
Hohe Hürden für Umsetzung
Um die Minsker Friedensvereinbarungen umzusetzen, müssten aber die derzeitigen Blockaden überwunden, die Sicherheitslage verbessert und mehr Vertrauen zwischen den Konfliktparteien geschaffen werden. Zudem sei ein Sonderstatus für die Ostukraine nötig, so Hollande weiter.
Sein russischer Amtskollege Putin steht einem weiteren Gipfel jedenfalls offen gegenüber. Über die Aussicht, dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zu begegnen, sagte Putin: "Nichts zu machen, vermutlich müssen wir uns treffen." Dafür sollten aber Fortschritte bei der Konfliktlösung absehbar sein. Russland betrachtet sich formal als Vermittler und nicht als Partei des Friedensabkommens.
Die Vereinbarung sieht unter anderem vor, dass ausländische Soldaten aus der Ukraine abgezogen werden müssen. Moskau dementiert bislang eine Militärpräsenz im Nachbarland, doch die Kämpfe seit 2014 haben gezeigt, dass russische Soldaten und Waffen das Rückgrat der Separatisten im Osten der Ukraine bilden.
Russland beginnt Großmanöver
Die Regierung in Moskau demonstriert zudem immer wieder militärische Stärke im Grenzgebiet zur Ukraine. Jüngstes Beispiel ist das Manöver "Kaukasus 2016", das noch bis Samstag andauern soll. Die Übung mit insgesamt 12.500 Soldaten schließt auch die annektierte ukrainische Halbinsel Krim mit ein. Dort hatte Russland bereits Anfang August ein neues, modernes Luftabwehrsystem installiert.
djo/wl (afp, djo, rtr)