Obama besucht Westjordanland

Nach der Charme-Offensive des amerikanischen Präsidenten Barack Obama in Israel stand ihm an diesem Donnerstag ein eher ungemütlicher Besuch im Westjordanland bevor, trotz der freundlichen Begrüßung durch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas (Artikelbild). Die Enttäuschung bei den Palästinensern über seinen engen Schulterschluss mit den Israelis ist groß. Abbas hatte sich selbst und der Palästinensischen Autonomiebehörde jede Stellungnahmen vor dem Kurzbesuch untersagt.

Bei einem Treffen in Ramallah betonte Obama, die Palästinenser verdienten es, dass sie sich frei bewegen und ihre Kinder in Würde aufwachsen könnten. Die USA setzten sich deshalb für einen autonomen Palästinserstaat ein. Abbas sagte, die Menschen in Palästina hätten ein Recht auf Freiheit und Fortschritt und einen unabhängigen Staat.

Frieden zwischen Israel und den Palästinensern sollte nicht durch Gewalt und Siedlungen erreicht werden. Auch Besetzung, Festnahmen oder die Verweigerung von Rechten für Flüchtlinge seien nicht der richtige Weg zum Ziel, sagte Obama. Beobachter gehen dennoch nicht davon aus, dass der US-Präsident seine Bemühungen um eine Verbesserung der amerikanisch-israelischen Beziehungen durch Kritik an der Regierung in Jerusalem gleich wieder durchkreuzen wird.

Siedlungsbau behindert Friedensprozess

Die israelisch-palästinensischen Friedensgespräche liegen seit 2010 auf Eis. Die Palästinenser haben einen Stopp des israelischen Siedlungsbaus zur Voraussetzung für die Wiederaufnahme von Verhandlungen gemacht. Dazu ist Israel nicht bereit.

Unterdessen haben militante Palästinenser mindestens vier Raketen aus dem Gazastreifen in Richtung Südisrael abgefeuert. Das meldete die israelische Polizei am Donnerstagmorgen. Eine schlug demnach in der Grenzstadt Sderot im Hof eines Hauses ein und richtete dort Sachschaden an. Verletzt wurde niemand. Eine weitere landete auf offenem Gelände. Die beiden anderen Raketen hätten das israelische Gebiet nicht erreicht und seien noch innerhalb des Gazastreifens niedergegangen.

Seit dem blutigen Schlagabtausch zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden Hamas im November hatten die Raketenangriffe dieser Art fast vollständig aufgehört.

Warnung an das Assad-Regime

Bei seinem ersten Besuch in Israel hatte sich Obama am Mittwoch als dessen unverbrüchlicher Verbündeter präsentiert und die uneingeschränkte Solidarität der USA mit dem jüdischen Staat bekräftigt.

Bei einem Treffen mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu in Jerusalem gestand er Israel das Recht zu, selbst über einen militärischen Angriff gegen den Iran wegen dessen Atomprogramms zu entscheiden. Israel, die USA und andere westliche Länder verdächtigen Teheran, heimlich am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Erneut warnte Obama das Regime des syrischen Diktators Baschar al-Assad vor dem Einsatz von Chemiewaffen.

re/qu (dpa, ap, afp, rtr)