"Starkes Bündnis" beider Länder

In den vergangenen Monaten hatte das internationale Atomabkommen mit dem Iran die Kluft zwischen Barack Obama und Benjamin Netanjahu weiter vergrößert. Hinter dem Rücken des US-Präsidenten nahm Netanjahu gar eine Einladung der oppositionellen Republikaner an, um vor dem US-Kongress gegen die Vereinbarung mit Teheran zu wettern.

Außerordentliche Verbindung

Nun empfing Obama den israelischen Regierungschef im Weißen Haus in Washington, wo beide zum Auftakt die Bedeutung der Beziehungen zwischen beiden Seiten betonten. Netanjahus Besuch zeige die außerordentliche Verbindung zwischen den USA und Israel, sagte Obama. Die Sicherheit Israels sei eine seiner "außenpolitischen Prioritäten". Allerdings sei es kein Geheimnis, dass beide Regierungen beim Iran-Deal "starke Meinungsverschiedenheiten" hätten.

Auch Netanjahu bezeichnete das Bündnis zwischen den USA und Israel als "stark". Neben dem Iran war der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern ein Thema. Netanjahu verwies auf seine grundsätzliche Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung. "Ich bleibe einer Vision des Friedens von zwei Staaten für zwei Völker verpflichtet - ein entmilitarisierter palästinensischer Staat, der den jüdischen Staat anerkennt", erklärte er. Zugleich hob Netanjahu die "Entschlossenheit" Israels hervor, sich gegen "Terror und Zerstörung" zu verteidigen.

"Pflicht zur Selbstverteidigung"

Mit Blick auf die seit mehreren Wochen anhaltenden Angriffe radikaler Palästinenser auf israelische Zivilisten und Sicherheitskräfte machte Obama deutlich, dass Israel "nicht nur das Recht, sondern die Pflicht" zur Selbstverteidigung habe. "Ich möchte sehr klar sagen, dass wir die palästinensische Gewalt gegen unschuldige israelische Zivilisten auf das Schärfste verurteilen", betonte er.

Seit Anfang Oktober werden in Israel, Ost-Jerusalem und im Westjordanland nahezu täglich Zivilisten und Sicherheitskräfte von Palästinensern oftmals mit Messern angegriffen. Zehn Israelis wurden bislang getötet, zahlreiche Menschen verletzt. Im selben Zeitraum wurden auch mehr als 70 Palästinenser getötet. Bei mehr als der Hälfte von ihnen handelte es sich nach israelischen Angaben um erwiesene oder mutmaßliche Attentäter.

Bei dem Spitzentreffen im Weißen Haus soll es auch um eine Aufstockung der langfristigen US-Militärhilfe für Israel gehen. Das im Jahr 2017 auslaufende Paket sieht derzeit Zahlungen von drei Milliarden Dollar (rund 2,8 Mrd Euro) pro Jahr vor.

se/cr (ape, afp, dpae)