Obama will enttäuschte Wähler mobilisieren

Drei Tage vor der Kongresswahl in den USA hat Präsident Barack Obama nochmals versucht, den vorhergesagten Stimmenverlust für seine Demokraten abzuwenden. Bei Wahlkampfveranstaltungen am Samstag (30.10.2010) in mehreren Bundesstaaten kam es ihm vor allem darauf an, enttäuschte Anhänger für die Abstimmung am 2. November zu mobilisieren.

Obama räumt Schwierigkeiten ein

Weil viele Amerikaner unzufrieden mit der Politik der Regierung sind, drohen den Demokraten bei den Abstimmungen über die Sitze im Repräsntantenhaus und im Senat massive Stimmenverluste. Sie werfen Obama vor, seine vor zwei Jahren gemachten Versprechen nicht eingelöst zu haben.

Nach Auftritten in Pennsylvania und Connecticut räumte er vor Tausenden Anhängern in seiner Heimatstadt Chicago im Bundesstaat Illinois ein, dass die Wahl schwierig werde. Vor rund 35.000 Menschen rief er dazu auf, sich im Kampf für Reformen nicht entmutigen zu lassen. "Wir müssen dieses Land voranbringen", beschwor er die Zuhörer. Die Kundgebung im Hyde Park war sein erster öffentlicher Auftritt in Chicago seit seiner Siegesfeier nach der Präsidentenwahl 2008.

Spaß auf der Mall

In Washington hatten derweil zehntausende Menschen gegen eine politische Polarisierung in ihrem Land demonstriert. Sie waren einem Aufruf der beiden prominenten Fernseh-Satiriker Jon Stewart und Stephen Colbert gefolgt zu einer "Kundgebung zur Wiederherstellung der Vernunft". Fast schon in Volksfeststimmung bevölkerten die Menschen das Gelände vom Kapitol bis fast zum Washington Monument.

Nach unterschiedlichen Schätzungen beteiligten sich rund 200.000 Menschen. Unter den Teilnehmern hieß es, Ziel der Kundgebung sei, "Menschen wieder zusammenzubringen und zu zeigen, dass wir nicht so gespalten sein müssen, dass wir durchaus zivilisiert miteinander reden können."

Stewart und Colbert haben jeder eine 30-minütige Sendung im TV-Sender Comedy Central, in der sie die Nachrichten des Tages mit bissigem Scharfsinn in satirischer Manier aufbereiten. Politisch stehen sie den Demokraten nahe. Ihre Initiative gilt als Antwort auf die Washingtoner Kundgebung vom August, zu der der ultra-konservative Fox-News-Moderator Glenn Beck geladen hatte. Mindestens 80.000 Anhänger der "Tea-Party"-Bewegung waren damals Becks Ruf gefolgt und hatten für die "Wiederherstellung der Ehre" und gegen die "sozialistische" Politik von Obamas Regierung demonstriert.

Politische Klimavergiftung

Die Satiriker werfen der "Tea Party" vor, mit ihren polemischen Angriffen auf Obama das politische Klima zu vergiften. So wird der US-Präsident von der Bewegung abwechselnd als Hitler oder Kommunist beschimpft. Die "Tea Party" kritisiert Obamas Reformen wie die Ausweitung der Krankenversicherung oder die strengere Kontrolle der Finanzmärkte als unverhältnismäßige Eingriffe des Staates in die Freiheit des Einzelnen.

Die Demokraten müssen befürchten, dass sie am 2. November zumindest ihre Mehrheit im Abgeordnetenhaus verlieren. Laut Umfragen werden die Republikaner wahrscheinlich sogar mehr als die 39 Sitze hinzuzugewinnen, die sie zur Kontrolle dieser Kammer benötigen. Im Senat sieht das Rennen knapper aus. Dort müssten die Republikaner 10 Mandate hinzugewinnen, um das Ruder zu übernehmen.

Autorin: Eleonore Uhlich (mit dpa,afp,rtr)
Redaktion Hartmut Lüning