Friedenskonferenz

Er wolle sich auf einer solchen Konferenz um einen Meinungsaustausch zur Lösung des Nahostkonflikts bemühen, sagte Olmert bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Sonntag (1.4.) in Jerusalem. Er nutze die Anwesenheit der EU-Ratspräsidentin, um diese Einladung auszusprechen, erklärte Olmert. "Ein solches Treffen lohnt sich", sagte Olmert. An einer solchen Zusammenkunft würde er teilnehmen. Er regte auch die Einladung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas an. Er würdigte ausdrücklich die aktivere Rolle Saudi-Arabiens bei der Suche nach einer Wiederbelebung des Friedensprozesses zwischen Israelis und Palästinensern. Die Einladung gelte auch für den König von Saudi-Arabien.

Merkel hatte zuvor Hilfe bei Friedensinitiativen angeboten. Die arabische Initiative bezeichnete sie dabei als "große Chance". Das Angebot sieht im Kern eine Anerkennung Israels vor, wenn sich Israel aus den 1967 besetzten Gebieten zurückzieht. Zudem wird ein Rückkehrrecht für die 1948 vertriebenen palästinensischen Flüchtlinge verlangt. Der Weg zur friedlichen Koexistenz eines israelischen und eines palästinensischen Staates sei sicherlich noch lang. "Und ich weiß sehr wohl, dass wir Europäer uns davor hüten sollten zu glauben, wir könnten mal eben eine Lösung herbeizwingen, von oben herab", sagte Merkel in ihrer Dankesrede nach der Verleihung der Ehrendoktorwürde der Hebräischen Universität Jerusalem. Sie glaube aber "an die Vision einer Zwei-Staaten-Lösung", und hierbei sei das Nahost-Quartett aus EU, UN, USA und Russland stets zur Unterstützung bereit.

Merkel betonte, sie habe den Eindruck, dass es sowohl auf israelischer wie auch auf palästinensischer Seite guten Willen gebe. Abbas habe sich in dem Gespräch zu den Kriterien des Nahost-Quartetts bekannt, die von den Palästinensern die Anerkennung Israels, einen Gewaltverzicht sowie die Akzeptanz bisher vereinbarter Abkommen verlangt. Leider habe die Hamas diese Kriterien aber bislang nicht erfüllt, bedauerte Merkel. Deshalb sei eine Kooperation auch nicht möglich.

"Menschlichkeit wächst aus der Verantwortung für die Vergangenheit"

Am Vormittag hatte die Kanzlerin in der Holocaust-Gedenkstätte Jad Vaschem einen Kranz zum Gedenken an die von den Nazis ermordeten Juden niederlegt. In das Gedenkbuch schrieb sie: "Menschlichkeit wächst aus der Verantwortung für die Vergangenheit." Mit dem Besuch wollte Merkel auch die Wogen glätten, die vor kurzem eine Reise der deutschen Katholischen Bischöfe in Israel und den Palästinenser-Gebieten auslöste. Einige Bischöfe hatten in missverständlichen Äußerungen einen indirekten Bezug zwischen der desolaten Lage der Palästinenser und dem "Warschauer Ghetto" gezogen und damit in Israel Empörung hervorgerufen.

Merkel wird an diesem Montag auf der letzten Station ihrer Nahost- Reise den Libanon besuchen. Dort trifft sie den anti-syrischen Regierungschef Fuad Siniora und auch dessen Gegenspieler, den pro-syrischen Parlamentspräsidenten Nabih Berri. Zudem geht sie im Hafen von Beirut an Bord der Fregatte "Brandenburg". Die deutsche Marine ist seit Mitte Oktober 2006 unter UN-Mandat im Seegebiet vor dem Libanon im Einatz, um den seewärtigen Waffenschmuggel in den Zedernstaat zu unterbinden. (sams)