Historisches Treffen
6. August 2007
Unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen sind der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und der palästinensische Präsident Mahmud Abbas am Montag (6.8.2007) in Jericho zusammengetroffen. Es war das erste derartige Treffen im Westjordanland und das erste Mal seit sieben Jahren, dass ein israelischer Regierungschef eine palästinensische Stadt besuchte.
Olmert für Zweistaatenlösung
Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hat sich für die möglichst zügige Schaffung eines Palästinenserstaates ausgesprochen. "Unsere Absicht ist es, zu zwei Staaten für zwei Völker zu gelangen, und das so bald wie möglich", wurde Olmert im Anschluss an die Begegnung vom israelischen Regierungssprecher David Baker zitiert.
Bei dem dreistündigen Treffen wurden erste Gespräche über die Rahmenbedingungen für einen künftigen Palästinenserstaat geführt. Die Begegnung markierte nach dem Verständnis beider Seiten den möglichen Beginn einer Reihe von regelmäßigen Treffen der beiden Spitzenpolitiker. Alle zwei Wochen sollen künftig Gespräche stattfinden. Damit soll die Basis für eine von US-Präsident George W. Bush in diesem Herbst geplante Nahost-Konferenz gelegt werden. Beide Seiten warnten allerdings im Vorfeld vor zu hohen Erwartungen. Die Auffassungsunterschiede in etlichen Detailfragen seien immer noch beträchtlich, hieß es.
Vorsichtige Gespräche unter vier Augen
Die Unterredung fand in einem Fünf-Sterne-Hotel am Stadtrand von Jericho statt, wenige hundert Meter entfernt von einem Kontrollposten der israelischen Streitkräfte. Er sei gekommen, um mit Abbas über grundsätzliche Fragen zu sprechen, die zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde noch offen seien, sagte Olmert zu Beginn.
Olmert wollte zum einen seine Unterstützung für die moderate Regierung von Abbas im Machtkampf mit der radikalislamischen Hamas bekunden. Ferner wollten beide Politiker vor der im Herbst geplanten Nahost-Konferenz in den USA eine mögliche Annäherung ihrer Standpunkten ausloten. Man wolle über einen "politischen Horizont" sprechen, sagte der palästinensische Chefunterhändler Sajeb Erakat.
Grundlage für weitere Gespräche
Nach israelischen Medienberichten sollen die künftigen Treffen von Olmert und Abbas zur Vereinbarung eines "Prinzipien-Katalogs" oder eines "Rahmenabkommens" führen. Bei der Nahost-Konferenz würden dann die bis dahin ausgeklammerten Fragen sowie die Umsetzung eines künftigen Abkommens behandelt. Über diese Vorgehensweise hatten sich die beiden Seiten geeinigt, als US-Außenministerin Condoleezza Rice in der vergangenen Woche in Jerusalem und in Ramallah jeweils getrennt mit Olmert und mit Abbas gesprochen hatte.
Kritik von der Hamas
Der Führer der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen, Ismail Hanija, kritisierte indes das Treffen mit scharfen Worten. "Derartige Begegnungen bringen dem palästinensischen Volk nichts", sagte der Politiker in Gaza. Abbas hatte die von Hanija geführte palästinensische Regierung für abgesetzt erklärt, nachdem die Hamas Mitte Juni die Macht im Gazastreifen gewaltsam an sich gerissen hatte. Die Hamas hat die Absetzung nicht akzeptiert. (vem)