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Südsudan muss mit Sanktionen rechnen

8. November 2014

Die vermittelnden Nachbarstaaten verlieren zunehmend die Geduld mit den Konfliktparteien. Sie drohen ihnen mit militärischem Einreifen und Sanktionen, falls beide Seiten ihre Kämpfe nicht bald endgültig einstellen.

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Chefvermittler Syum Mesfin am Verhandlungstisch.
Chefvermittler Syum Mesfin droht mit Sanktionen und militärischen MaßnahmenBild: DW

Nach zehnmonatigen Verhandlungen erhöht der ostafrikanische Staatenblock IGAD jetzt den Druck auf Südsudans Präsident Salva Kiir und Rebellenführer Riek Machar. Sie müssen mit Sanktionen rechnen, wenn sie nicht binnen zwei Wochen ein Abkommen zur Beendigung des Bürgerkriegs schließen.

Bei zweitägigen Verhandlungen in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba hatten beide Seiten am Freitag zwar die "bedingungslose, vollständige und umgehende Beendigung der Kämpfe" zugesagt. Allerdings gelang es den Rivalen nicht, sich auf ein Friedensabkommen zu einigen.

Sollten sie diese Einigung nicht in der gesetzten Frist erzielen, drohen ihnen nicht nur Konto- und VISA-Sperren, sondern auch ein Waffenembargo. Darüber hinaus kündigte die ostafrikanischen Regionalgemeinschaft IGAD an, ohne weitere Absprache mit den Konfliktparteien direkt im Südsudan einzugreifen: "Wir werden alle nötigen Maßnahmen ergreifen, damit die Vereinbarung umgesetzt wird, und wir werden alle nötige Unterstützung leisten", sagte Chefvermittler Seyoum Mesfin.

Hoffnung auf gemeinsame Regierung

Über die Bildung der Einheitsregierung soll in den kommenden 15 Tagen weiter beraten werden. Rebellenführer Machar zeigte sich zuversichtlich, dass man sich bald auf eine genaue Machtaufteilung verständigen werde. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüßte die Annäherung. Beide Seiten müssten der Verpflichtung zum Frieden nun auch nachkommen und einen "bedeutsamen Dialog" beginnen, der sich mit den Ursachen des Konfliktes befasse, forderte Ban.

Der erst 2011 unabhängig gewordene Südsudan war im vergangenen Dezember ins Chaos gestürzt, nachdem ein Machtkampf Kiirs mit seinem ehemaligen Stellvertreter Machar eskaliert war. Die Gewalt hat auch ethnische Hintergründe, denn beide Politiker gehören verschiedenen Volksgruppen an. Kiir ist ein Dinka, Machar ein Nuer. Rund 1,3 Millionen Menschen wurden durch die schweren Unruhen vertrieben und Tausende getötet.

bri/se (dpa,AFP)