OSZE warnt vor Zuspitzung in Ostukraine

Entlang der gesamten Front hätten die eigenen Beobachter schweres Kriegsgerät wie Panzer und Haubitzen gesehen, sagte der Vizechef der OSZE-Mission, Alexander Hug (Artikelbild), bei einem Besuch in der ukrainischen Hafenstadt Mariupol. Dabei hatten sich die Konfliktparteien bereits im Februar im Abkommen von Minsk verpflichtet, diese Waffen ins Hinterland zu verlegen. "In der vergangenen Woche hat sich die Lage deutlich verschlechtert", konstatierte Hug. Der Schweizer rief die Armee und die prorussischen Separatisten auf, das schwere Kriegsgerät sofort abzuziehen. Die OSZE hat in der Ukraine fast 500 Beobachter im Einsatz.

Zugleich kritisierte der Vizechef der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa die zunehmende Zahl von Kontrollstellen beider Seiten. An manchen Blockposten würden sich Dutzende Autos stauen. "Diese Orte sind Ziele für Angriffe. Zivilisten werden einem unnötigen Risiko ausgesetzt." Hug bestätigte, dass die Aufständischen aus Schyrokyne abgezogen seien. Der lange umkämpfte Ort sei fast menschenleer, aber voller scharfer Geschosse und Minen.

Fünf Soldaten getötet

In der Ostukraine wurden unterdessen mindestens fünf Soldaten von einer explodierenden Mine getötet. Die Armee habe innerhalb von 24 Stunden zudem zehn Verwundete registriert, sagte ein Sprecher des Präsidialamts in Kiew. Er sprach von einer weiter angespannten Lage in der Unruheregion - unter anderem in der Siedlung Donezky, in der die Mine hochging. Donezky liegt etwa 50 Kilometer westlich der Separatistenhochburg Luhansk. Verstöße gegen die vereinbarte Waffenruhe habe es auch etwa bei Horliwka im Donezker und bei Schtschastja im Luhansker Gebiet gegeben, so der Sprecher. Im Gegenzug warfen die prorussischen Separatisten den Regierungstruppen vor, gegen die vereinbarte Feuerpause zu verstoßen.

Derweil zeichnet sich neuer Zwist zwischen Moskau und der NATO ab. In der Ukraine sind demnächst zwei Militärübungen mit NATO-Streitkräften geplant. Auch die Bundeswehr ist beteiligt. Es sei beabsichtigt, mit "Einzelpersonal" an der Landstreitkräfte-Übung "Rapid Trident" und an dem Marine-Manöver "Sea Breeze" teilzunehmen, heißt es in einer Antwort des Auswärtigen Amts auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. An beiden Manövern hatte die Bundeswehr ungeachtet des Konflikts in der Ostukraine auch im Vorjahr mitgewirkt. Moskau protestierte damals gegen die Übungen.

Militärische Routineübung

Zu dem US-geführten Manöver "Rapid Trident" (Schneller Dreizack) werden ab 20. Juli 1800 Soldaten aus 18 Ländern in Jaworiw bei Lwiw (Lemberg) erwartet. Das Manöver "Sea Breeze" (Seebrise) im Schwarzen Meer findet ab 31. August vor der Schwarzmeerküste statt und wird gemeinsam von der Ukraine und den USA geführt. Ein Sprecher der US-Streitkräfte in Europa betonte, dass es keinerlei Zusammenhang mit der aktuellen Krise in der Ukraine gebe: "Diese jährliche Routineübung steht nicht in Verbindung und ist auch keine Reaktion auf irgendwelche tatsächlichen Weltereignisse."

Die Krise in der Ostukraine hat zu massiven Spannungen zwischen NATO und Moskau und zu "Säbelrasseln" auf beiden Seiten geführt. Zuletzt hat der russische Präsident Wladimir Putin die Modernisierung des Atomwaffenarsenals angekündigt. Die NATO hat ihre Manöver im östlichen Bündnisgebiet deutlich verstärkt. Die Bundeswehr ist dieses Jahr mit 4400 Soldaten an 16 Übungen in Polen und im Baltikum beteiligt.

kle/uh (dpa, ape, rte, afpe)