OSZE will Europas Sicherheit stärken
28. Juni 2009
Nach informellen Beratungen der OSZE-Außenminister auf der griechischen Insel Korfu sagte die griechische Außenministerin Dora Bakogianni am Sonntag (28.06.2009), die OSZE sei die einzige Plattform für dauerhaften Frieden und Stabilität. Man solle nun am OSZE-Sitz in Wien Vorschläge für einen "strukturierteren Dialog" beim offiziellen Außenminister-Treffen im Dezember in Athen ausarbeiten.
"Niemand will Neues"
Gegenüber dem russischen Vorschlag zu einem neuen Sicherheitsbündnis zeigten sich auf Korfu erneut vor allem die EU-Staaten skeptisch. Da die bisherigen Organisationen wie EU, NATO und OSZE gut arbeiteten, habe er den Eindruck, "dass niemand wirklich etwas Neues will", sagte Finnlands Außenminister Alexander Stubb. Russlands Präsident Dmitri Medwedew hatte einen neuen paneuropäischen Sicherheitspakt vorgeschlagen.
Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner bewertete das Zusammentreffen auf Korfu als einen "ersten guten Schritt", da am Verhandlungstisch auch sein russischer Kollege Sergej Lawrow Platz genommen habe. Beim NATO-Russland-Rat am Samstag auf Korfu hatten beide Seiten ihre politische und militärische Zusammenarbeit wiederaufgenommen, die wegen des Georgien-Konflikts monatelang auf Eis gelegen hatte.
Aus der Krise eine Tugend machen
Griechenlands Ministerpräsident Kostas Karamanlis hatte zur Eröffnung des Treffens betont, die Krisen der letzten Zeit, wie etwa der Kaukasuskrieg im August 2008, könnten neue Chancen eröffnen. "Wir müssen jetzt die Krisen in neue Gelegenheiten verwandeln." Die neue europäische Sicherheit müsse alte und traditionelle Themen wie die Abrüstung aber auch neue wie den Umweltschutz umfassen. Die Wirtschaftskrise sei ein neuer Faktor, der Europa destabilisieren könnte. (mas/HF/dpa/afp)