Oxfam: G20-Staaten befeuern Jemen-Krieg
17. November 2020
Wenige Tage vor dem G20-Gipfel unter Vorsitz Saudi-Arabiens hat die internationale Hilfsorganisation Oxfam gewaltige Rüstungsexporte in den autoritär regierten Wüstenstaat kritisiert. Seit dem Eintritt Saudi-Arabiens in den Krieg im Jemen 2015 hätten die führenden Industrie- und Schwellenländer Waffen im Wert von mehr als 17 Milliarden US-Dollar nach Saudi-Arabien exportiert. Das sei das Dreifache dessen, was die G20 aufbrächten, um in dem Bürgerkriegsland humanitäre Hilfe zu leisten, heißt es in einer Oxfam-Analyse.
Der Krieg hat den ohnehin bitterarmen Jemen in die schwerste Krise weltweit gestürzt. 80 Prozent der Bevölkerung sind auf irgendeine Form von Hilfe angewiesen. Mehr als die Hälfte der Menschen im Jemen hat nicht genug zu essen, das Trinkwasser ist knapp. Der Zugang zur Gesundheitsversorgung und zu Sanitäranlagen ist extrem schlecht. Die Corona-Pandemie sowie schwere Regenfälle und Überschwemmungen haben die Not noch verschärft.
Die Lücke zwischen humanitärer Hilfe und Rüstungsexporten wird laut Oxfam noch deutlicher, wenn auch Waffenverkäufe an Partner im Militärbündnis berücksichtigt werden, das Saudi-Arabien im Jemen anführt. Darunter sind etwa die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Ägypten. Nach dieser Berechnung kommen die G20-Staaten zwischen 2015 und 2019 auf Exporte im Wert von 31 Milliarden US-Dollar - das Fünffache dessen, was sie an humanitärer Hilfe leisten. Besonders groß sei die Kluft bei den USA und Großbritannien.
Das saudische Königshaus hatte 2015 eine Koalition überwiegend arabischer Länder geformt, um die jemenitische Regierung in ihrem Kampf gegen die schiitischen Huthi-Rebellen zu unterstützen, die wiederum vom Iran Schützenhilfe erhalten.
Deutschland bei humanitärer Hilfe weit vorne
Deutschland kommt nach Erkenntnissen von Oxfam mit knapp 842 Millionen US-Dollar auf einen der vordersten Plätze bei den Geberstaaten für humanitäre Hilfe im Jemen. In der Bundesrepublik gilt seit zwei Jahren zudem ein Exportstopp für Waffenverkäufe an Saudi-Arabien, der am 31. Dezember ausläuft. Bisher ist unklar, ob das deutsche Waffenembargo verlängert wird.
Saudi-Arabien hat derzeit den Vorsitz in der Gruppe der führenden Wirtschaftsmächte, die knapp zwei Drittel der Weltbevölkerung und 85 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung repräsentieren. Das zweitägige Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs am kommenden Samstag und Sonntag findet wegen der Corona-Pandemie nur virtuell und nicht wie geplant in Riad statt.
se/gri (dpa, kna)