Paetongtarn Shinawatra neue Regierungschefin in Thailand
16. August 2024
Es ist das zweite Mal in der Geschichte Thailands, dass eine Frau die Amtsgeschäfte übernimmt. Die Milliardärstochter Paetongtarn Shinawatra ist Vorsitzende der Regierungspartei Pheu Thai und Erbin einer steinreichen Dynastie. Sie wurde im Parlament mit deutlicher Mehrheit gewählt. Die Regierungskoalition, die im Parlament über eine komfortable Mehrheit verfügt, hatte Paetongtarn als einzige Kandidatin aufgestellt.
Wenige Stunden nach der Wahl gab sie sich in einer ersten emotionalen Stellungnahme vor Unterstützern bescheiden. "Seitdem ich in die Politik gegangen bin, habe ich nie gedacht, dass ich die Beste oder Fähigste wäre - aber ich werde mein Bestes geben und ich habe die besten Leute, die mich unterstützen", sagte sie. Nun muss noch König Maha Vajiralongkorn die Wahl absegnen, dann kann sie ihr Kabinett zusammenstellen.
Paetongtarn ist die Tochter des Milliardärs Thaksin Shinawatra
Die Wahl kommt nur zwei Tage nach der Absetzung von Premier Srettha Thavisin durch das Verfassungsgericht. Paetongtarn ist ein Sprössling des bekannten Shinawatra-Clans: Sie ist die Tochter des Milliardärs und früheren Regierungschefs Thaksin Shinawatra und die Nichte der früheren Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra. Beide waren jeweils mehrere Jahre an der Macht, wurden dann aber durch Militärcoups entmachtet und gingen ins Exil. Im stark polarisierten Königreich hat die Familie aber weiter viele Anhänger.
Mit Paetongtarn leitet nach ihrer Tante erst zum zweiten Mal eine Frau die Geschicke des Landes. Sie galt bei der Parlamentswahl 2023 bereits als neuer Stern am thailändischen Politik-Himmel und absolvierte den Wahlkampf damals sogar hochschwanger. Nächste Woche feiert sie ihren 38. Geburtstag.
Paetongtarns Vater, einer der reichsten Männer des Landes, war seit 2008 im selbst auferlegten Exil. Erst im August vergangenen Jahres war der Medienunternehmer nach Thailand zurückgekehrt. Im Juni wurde er wegen Majestätsbeleidigung angeklagt. Thaksin gilt trotz vieler juristischer Probleme weiterhin als einflussreicher Strippenzieher.
Staatsstreiche und Gerichtsbeschlüsse
Der Vorgänger der neuen Regierungschefin, Srettha (62), war im Rahmen einer Klage seines Amtes enthoben worden. Dutzende konservative Senatoren hatten dem Regierungschef vorgeworfen, mit der Ernennung eines vorbestraften Ministers gegen die ethischen Regeln verstoßen zu haben. Dem stimmte das Verfassungsgericht - für viele überraschend - zu. Politischen Beobachtern zufolge war es bereits das fünfte Mal, dass eine von Pheu Thai geführte Regierung durch einen Putsch oder einen Gerichtsbeschluss abgesetzt wurde.
Die thailändische Politik hat zwei Jahrzehnte chronischer Instabilität hinter sich, in der es immer wieder zu Putschen, Straßenprotesten und folgenreichen Gerichtsbeschlüssen kam. Dafür verantwortlich ist auch der seit Langem andauernde Kampf des Militärs und des königstreuen Establishments gegen die progressiven Parteien des Landes.
pg/fab (dpa, afp, rtr)