Parteimeuterei gegen Premier Abbott
6. Februar 2015
Tony Abbott gibt sich noch lange nicht geschlagen. Angesichts des drohenden Misstrauensvotums seiner konservativen Liberalen Partei gegen ihn am kommenden Dienstag in Canberra mobilisiert der australische Premierminister alle Kräfte, die noch zu ihm stehen könnten. Insbesondere versucht er, die einflussreiche Außenministerin Julie Bishop auf seine Seite zu ziehen.
Er und seine Stellvertreterin Bishop würden "zusammenstehen", um bei der bevorstehenden Vertrauensabstimmung der Partei ihre Kollegen hinter sich zu bringen, erklärte der Regierungschef. "Wir rufen die Abgeordneten gemeinsam auf, den Antrag abzulehnen". Schließlich sei er von den Australiern gewählt worden und die Liberalen wollten doch sicherlich nicht das gleiche Chaos wie unter der gestürzten Labor-Partei, sagte Abbott.
Bishop selbst meinte, sie sei gegen die Vertrauensabstimmung. Ihre Erklärung enthielt aber keinen Hinweis darauf, dass sie im Falle einer Abstimmung ihr eigenes Schicksal mit dem von Abbott verknüpfen wolle. Neben Bishop wurden als mögliche Nachfolger Abbots vor allem Kommunikationsminister Malcolm Turnbull sowie Sozialminister Scott Morrison genannt. Dies würde das Amt des Parteivorsitzenden als auch des Regierungschefs betreffen.
Nach 17 Monaten als Premier hatte sich die Kritik an den autokratischen Führungsmethoden Abbots noch einmal zugespitzt. Zwei Abgeordnete kündigten an, bei der bevorstehenden Parteiversammlung die Vertrauensfrage zu stellen. So schrieb Luke Simpkins an seine Parteikollegen: "Ich glaube, wir müssen die Sache zu einer Entscheidung bringen und die Unterstützung für die Führung des Landes prüfen". Die Abstimmung der 102 Liberalen aus Ober- und Unterhaus wird geheim sein.
Abbott hatte das Amt mit dem Versprechen übernommen, eine stabile Regierung zu führen und Querelen innerhalb des Regierungslagers zu beenden. In der zuvor regierenden Labor-Partei hatte zuerst Julia Gillard 2010 den Regierungschef Kevin Rudd abgesetzt, drei Jahre später wurde sie wiederum von Rudd aus dem Amt gedrängt.
Der Regierungschef hatte sich zuletzt durch die Erhebung des britischen Prinzen Philip in den Ritterstand - ausgerechnet am 26. Januar, dem australischen Nationalfeiertag - Ärger zugezogen. Seine Kritiker werteten dies als weiteren Indiz, dass er die Bodenhaftung verloren habe.
Die australische Regierungskoalition hat inzwischen nur noch Zustimmungswerte von 46 Prozent, die oppositionelle Labor-Partei kommt auf 54 Prozent. Abbotts Popularität liegt bei nur noch 34 Prozent.
SC/rb (afpe, dpa, APE)