Perus Präsident übersteht Misstrauensvotum
19. September 2020
Der peruanische Präsident Martín Vizcarra (Artikelbild) hat das Amtsenthebungsverfahren im Kongress überstanden. Bei der Abstimmung votierten nur 32 Abgeordnete dafür, den Staatschef wegen "moralischer Unfähigkeit" abzusetzen. Für einen Erfolg des Antrags wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit von 87 Stimmen nötig gewesen. Damit kann Vizcarra voraussichtlich bis Ende der Legislaturperiode im Juli sein Amt behalten.
Zu Beginn der zehnstündigen Debatte hatte der Präsident selbst das Wort ergriffen und sich verteidigt. Einen freiwilligen Rücktritt lehnte er ab. "Ich laufe nicht weg", sagte er. "Ich habe das bisher nicht gemacht und ich werde es auch jetzt nicht machen."
Vorwurf: Vetternwirtschaft
Das Parlament hatte das Amtsenthebungsverfahren in der vergangenen Woche auf Betreiben mehrerer Oppositionsfraktionen eingeleitet. Vizcarra soll Zeugen in einem Fall von mutmaßlicher Vetternwirtschaft beeinflusst haben. Im Mai hatten Medien berichtet, das Kulturministerium habe dem eher unbekannten Sänger Richard Cisneros Aufträge im Wert von über 40.000 Euro zugeschanzt. Der Staatschef, der die Vorwürfe bestreitet, ist mit Cisneros befreundet.
Die Affäre erschüttert Peru inmitten der Corona-Pandemie, die den Andenstaat hart getroffen hat. Mit rund 750.000 Infektionen steht das Land weltweit an fünfter Stelle. Mehr als 31.000 Menschen sind bereits an oder mit COVID-19 gestorben - das ist ungefähr einer von 1000 Einwohnern.
Der 57-jährige Präsident, der bei der Bevölkerung äußerst beliebt ist, war 2018 mit dem Ziel angetreten, die weit verbreitete Korruption zu bekämpfen. Der parteilose Politiker rückte an die Spitze, nachdem sein Vorgänger Pedro Pablo Kuczynski seinerseits wegen Korruptionsvorwürfen das Handtuch geworfen hatte. Seither befinden sich Regierung und Parlament auf Konfrontationskurs. Vizcarra verfügt im Kongress über keine eigene Mehrheit.
jj/djo (dpa, afp, epd)