Presseschau: Die Wahl von der Leyens
17. Juli 2019
Die spanische Tageszeitung "El País" titelt "Gutes Programm". Von der Leyen habe die "hoch umstrittene" Wahl "mit einer Rede gewonnen, die das Programm einer wahren großen Koalition darstellt und in ihren kleinsten Details mit den Programmen der großen konservativen, sozialdemokratischen und liberalen Parteien übereinstimmt". Auch die "La Vanguardía" sieht die Rede als ausschlaggebend für den Wahlerfolg von der Leyens.
"Der Standard" aus Österreich nennt sie eine "Kämpferin", die "es am Ende allen gezeigt hat". Allerdings sei von der Leyens knapper Vorsprung auch ein "direkter Ausdruck dessen, in welch schwachem Zustand Europa politisch ist" - und habe gezeigt, wie knapp die EU an einer weiteren Verschärfung ihrer "Identitätskrise" vorbeigeschrammt sei. An dieser seien auch die "Hinterzimmerdeals" und "unehrlichen Manöver" schuld, womit vor allem das Verwerfen der Spitzenkandidaten gemeint ist.
Zweifel an der Eignung von der Leyens
Kritisch gibt sich vor allem die "Neue Zürcher Zeitung." Zum einen sprächen trotz von der Leyens Überzeugung von Europa ihre Zeit als Verteidigungsministerin und ihre Herkunft aus dem "Schwergewicht" Deutschland nicht für sie. Zum anderen müsse von der Leyen "den Politikstil ändern, wenn sie als Kommissionspräsidentin Erfolg haben will". Mehrheiten seien in der Kommission weitaus schwieriger zu organisieren als in der nationalen Politik.
Auch die "Times" in London zweifelt an der Eignung von der Leyens für das Amt. Es sei fraglich, ob sie "genügend politischen Charakter und Mut hat, europäische Politik zu gestalten“. Vor allem "die Tatsache, dass die Kandidatur von der Leyens von Bundeskanzlerin Merkel und dem französischen Präsidenten Macron forciert wurde" sei hierbei ein Nachteil. Sie könne so zu einer "Marionette" der Staatsoberhäupter werden.
Laut der belgischen Zeitung "De Standaard" wird die "Hinterzimmerpolitik" auch auf die zukünftige Präsidentschaft und das Bild der EU in der Gesellschaft einen Schatten werfen. "Das gebotene Spektakel wird nur wenige Europäer davon überzeugt haben, dass die Führer der EU ihre Botschaft gehört und verstanden haben."
rku/sti