Proteste bei TPP-Unterzeichnung
4. Februar 2016
Die Transpazifische Partnerschaft (TPP) ist im neuseeländischen Auckland feierlich unterzeichnet worden. Die Zeremonie wurde live im Fernsehen übertragen. Im Oktober hatten sich zwölf Pazifik-Anrainerstaaten auf die größte Freihandelszone der Welt geeinigt.
Neben den Wirtschaftsmächten USA und Japan sind auch Australien, Brunei, Kanada, Chile, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam dabei. Zusammen stehen diese Länder für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Allerdings fehlt China, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. In der Freihandelszone sollen Zölle und Handelsbarrieren weitgehend abgeschafft werden.
Noch sind nicht alle Hürden genommen
US-Präsident Barack Obama begrüßte die Vereinbarung und forderte den Kongress auf, sie "so schnell wie möglich" zu ratifizieren. Das transpazifische Freihandelsabkommen "stärkt unsere Führung im Ausland und stützt Arbeitsplätze hier in den USA", erklärte Obama in Washington.
Globalisierungsgegner fürchten jedoch, der Pakt könne vor allem multinationalen Konzernen dienen, während Arbeiter das Nachsehen hätten. Sie kritisieren zudem die Geheimverhandlungen für das Abkommen. Tausende Demonstranten blockierten in Auckland die Straßen rund um das Sky-City-Konferenzzentrum, in dem die Feierlichkeiten stattfanden (Artikelbild). Sie zogen mit Trillerpfeifen und Trommeln durch die Straßen.
Mit der Unterzeichnung beginnt der Ratifizierungsprozess. Jeder Staat müsse das Abkommen ohne Änderungen binnen zwei Jahren billigen, sagte der neuseeländische Handelsminister Todd McClay. Unklar ist, ob das gelingt. In einigen Ländern regt sich Kritik wegen Verschlechterungen bei Arbeitnehmerrechten, Umweltschutz und dem Zugang zu Medikamenten.
rb/gri (afp, ap, dpa, rtr)