Proteste gegen Irakkrieg
20. März 2008
Fünf Jahre nach dem Einmarsch in den Irak haben in den USA zahlreiche Menschen zumeist friedlich gegen den Irakkrieg demonstriert. In San Francisco im Bundesstaat Kalifornien kam es am Mittwoch (19.3.2008) nach Polizeiangaben zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften, als Friedensaktivisten sich zum Gedenken an Opfer des Krieges auf eine Hauptstraße legten und diese blockierten. Über 140 Aktivisten seien festgenommen worden. In Washington gingen einige hundert Menschen auf die Straße, in Hunderten anderen Orten gab es kleinere Protestaktionen. Insgesamt sind laut Polizei in den USA rund 200 Personen festgenommen worden.
Sitzblockaden vor dem Kapitol
Schwarze Luftballons säumten in San Francisco die Straßen, während Demonstranten einen "unhappy birthday cake" anschnitten und die Kuchenstücke an Passanten verteilten. Einige Demonstranten hätten mit Farbe gefüllte Weihnachtsbaumkugeln auf Polizisten geworfen, sagte ein Polizeisprecher.
In Washington wurden bei einer Sitzblockade vor dem Capitol etwa 20 Teilnehmer festgenommen. Weitere Festnahmen gab es, als Demonstranten die Absperrungen vor einer Finanzbehörde überwanden. In Syracuse wurden 20 Demonstranten festgenommen, die an einem Straßentheater teilgenommen hatten, bei dem Szenen in Bagdad nachgespielt wurden. In Chicopee, Massachusetts, wurden acht Personen bei der Blockade eines Luftwaffenstützpunkts abgeführt.
In Cincinnati legten Kriegsgegner 4000 T-Shirts aus, um so an die 4000 im Irak getöteten US-Soldaten zu erinnern. In Louisville, Kentucky, stellten Demonstranten Militärstiefel, Sandalen und Kinderschuhe auf die Stufen eines Gerichtsgebäudes.
Obama kritisiert Haltung Clintons zum Irakkrieg
Der Jahrestag 20. März brachte die Irak-Debatte auch in den Vorwahlkampf zurück. Der bei den Demokraten bislang führende Senator Barack Obama sagte in North Carolina, seiner Rivalin Hillary Clinton könne nicht vertraut werden, wenn es um die Beendigung des Kriegs gehe. Während er selbst von Anfang an gegen das militärische Vorgehen im Irak gewesen sei, habe Clinton zunächst für den Einsatz gestimmt. US-Präsident George W. Bush bekräftigte anlässlich des Jahrestags seine Ablehnung eines Truppenabzugs.
General Petraeus gibt sich zuversichtlich
Der Befehlshaber der US-Truppen im Irak, General David Petraeus, sagte dem Fernsehsender CNN, die Sicherheitslage habe sich im Vergleich zum Jahr 2007 deutlich gebessert. Die Fortschritte seien aber weiter gefährdet, sagte der General.
In Bagdad rief der irakische Präsident Dschalal Talabani alle gesellschaftlichen Gruppen zu einer "wirklichen Versöhnung" auf. Nur dann könne der am 20. März 2003 begonnene Weg erfolgreich zum Ziel führen, sagte der kurdische Politiker.
Unter massivem politischen Druck der USA machte der irakische Präsidentschaftsrat den Weg frei für Regionalwahlen im Herbst. Die USA erhoffen sich von der Wahl von Landesversammlungen in den 18 Provinzen eine Entspannung im Konflikt zwischen Schiiten und Sunniten. Nach der Grundsatzentscheidung Talabanis und seiner beiden Stellvertreter müssen jetzt noch die Einzelheiten für die geplanten Wahlen geklärt werden. (kap)